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Quelle:
http://www.datenschutzbeauftragter-info.de
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
der
PLANUM
mandlwork
GmbH
Lindenstraße
11
90559
Burgthann
für
den
kaufmännischen
Verkehr
-
Käufer
ist Unternehmer
§
1
Geltungsbereich
Diese
Verkaufsbedingungen
gelten
ausschließlich
gegenüber
Unternehmern,
juristischen
Personen
des
öffentlichen
Rechts
oder
öffentlich-rechtlichen
Sondervermögen
im
Sinne
von
§
310
Absatz
1
BGB.
Entgegenstehende
oder
von
unseren
Verkaufsbedingungen
abweichende
Bedingungen
des
Bestellers
erkennen
wir
nur
an,
wenn
wir
ausdrücklich
schriftlich
der
Geltung
zustimmen.
Diese
Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
§
2
Angebot
und
Vertragsabschluss
Unsere
Beratung
erstreckt
sich
als
produkt-
und
dienstleistungsbezogene
Beratung
ausschließlich
auf
die
von
uns
erstellten
Produkte
und
Leistungen.
Darüber
hinausgehend
beraten
wir
nur
auf
ausdrücklichen
Wunsch.
In
unterlassenen
Aussagen
liegt
keine
Beratung.
Soweit
wir
Auskünfte
geben
oder
beratend
tätig
sind
und
dies
nicht
zum
geschuldeten,
vertraglich
vereinbarten
Leistungsumfang
gehört,
geschieht
dies
unentgeltlich
und
unter
Ausschluss
jeglicher
Haftung.
Unsere
Angebotsschreiben
und
Zusammenstellunen
sind
freibleibend
und
unverbindlich,
sofern
sie
nicht
ausdrücklich
als
verbindlich
gekennzeichnet
sind
oder
eine
bestimmte
Annahmefrist
enthalten.
Angaben
in
Prospekten,
Katalogen
und
technischen
Unterlagen
sind
unverbindlich;
insbesondere
befreien
sie
den
Besteller
nicht
von
eigenen
Prüfungen.
Unsere
Angaben
zum
Gegenstand
der
Lieferung
oder
Leistung
sowie
Darstellungen
derselben
sind
nur
annähernd
maßgeblich,
soweit
nicht
die
Verwendbarkeit
zum
vertraglich
vorgesehenen
Zweck
eine
genaue
Übereinstimmung
voraussetzt.
Sie
sind
keine
garantierten
Beschaffenheitsmerkmale,
sondern
Beschreibungen
oder
Kennzeichnungen
der
Lieferung
oder
Leistung.
Handelsübliche
Abweichungen
und
Abweichungen,
die
aufgrund
rechtlicher
Vorschriften
erfolgen
oder
technische
Verbesserungen
darstellen,
sind
zulässig,
soweit
diese
die
Verwendbarkeit
zum
vertraglich
vorgesehenen
Zweck
nicht
beeinträchtigen.
Sofern
eine
Bestellung
als
Angebot
gemäß
§
145
BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen.
§
3
Überlassene
Unterlagen
An
allen
in
Zusammenhang
mit
der
Auftragserteilung
dem
Besteller
überlassenen
Unterlagen,
wie
z.
B.
Kalkulationen,
Zeichnungen
etc.,
behalten
wir
uns
Eigentums-
und
Urheberrechte
vor.
Diese
Unterlagen
dürfen
Dritten
nicht
zugänglich
gemacht
werden,
es
sei
denn,
wir
erteilen
dazu
dem
Besteller
unsere
ausdrückliche
schriftliche
Zustimmung.
Soweit
wir
das
Angebot
des
Bestellers
nicht
innerhalb
der
Frist
von
§
2
annehmen,
sind
diese
Unterlagen
uns
unverzüglich
zurückzusenden.
Der
Besteller
verpflichtet
sich
darüber
hinaus,
alle schutzwürdigen Aspekte der Geschäftsbeziehung vertraulich zu behandeln.
§
4
Preise
und
Zahlung
Sofern
nichts
Gegenteiliges
schriftlich
vereinbart
wird,
gelten
unsere
Preise
ab
Werk
ausschließlich
Verpackung
und
zuzüglich
Mehrwertsteuer
in
jeweils
gültiger
Höhe.
Kosten
der
Verpackung,
Lieferung
und
Montage
bzw.
Installation
werden
gesondert
in
Rechnung
gestellt.
Sollte
keine
Auftragsbestätigung
erstellt
werden,
gilt
die
Rechnung
als
Auftragsbestätigung.
Die
Zahlung
des
Kaufpreises
hat
ausschließlich
auf
das
Konto
der
mandlwork
GmbH,
Lindenstraße
11,
90559
Burgthann
zu
erfolgen.
Der
Abzug
von
Skonto
ist
nur
bei
schriftlicher
besonderer
Vereinbarung
zulässig.
Sofern
nichts
anderes
vereinbart
wird,
ist
der
Kaufpreis
innerhalb
von
10
Tagen
nach
Lieferung
zu
zahlen.
Handwerkerrechnungen
sind
innerhalb
von
5
Tagen
nach
Rechnungsstellung
auszugleichen.
Bestehen
mehrere
offene
Forderungen
und
werden
Zahlungen
des
Bestellers
nicht
auf
eine
bestimmte
Forderung
erbracht,
so
sind
wir
berechtigt
festzulegen,
auf
welche
der
offenen
Forderungen
die
Zahlung
erbracht
wurde.
Verzugszinsen
werden
in
Höhe
von
9
%
über
dem
jeweiligen
Basiszinssatz
p.a.
und
eine
Kostenpauschale
von
40,00
€
berechnet.
Die
Geltendmachung
eines
höheren
Verzugsschadens
bleibt
vorbehalten.
Sofern
keine
Festpreisabrede
getroffen
wurde,
bleiben
angemessene
Preisänderungen
wegen
veränderter
Lohn-,
Material-
und
Vertriebskosten
für
Lieferungen,
die
3
Monate
oder
später
nach
Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.
§
5
Zurückbehaltungsrechte
Zur
Ausübung
eines
Zurückbehaltungsrechts
ist
der
Besteller
nur
insoweit
befugt,
als
sein
Gegenanspruch
auf
dem
gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§
6
Lieferzeit
Soweit
kein
ausdrücklich
verbindlicher
Liefertermin
vereinbart
wurde,
sind
unsere
Liefertermine
bzw.
Lieferfristen
ausschließlich
unverbindliche
Angaben.
Insbesondere
bei
der
Ausführung
von
Bauleistungen
sind
aufgrund
der
anhaltend
starken
Auslastung
ausführender
Firmen
verbindliche
Fertigstellungstermine
stets
ausdrücklich
schriftlich
zu
vereinbaren.
Der
Beginn
einer
von
uns
angegebenen
Lieferzeit
setzt
die
rechtzeitige
und
ordnungsgemäße
Erfüllung
der
Verpflichtungen
des
Bestellers
voraus.
Die
Einrede
des
nicht
erfüllten
Vertrages
bleibt
vorbehalten.
Wir
haften
nicht
für
Unmöglichkeit
der
Lieferung
oder
für
Lieferverzögerungen,
soweit
diese
durch
höhere
Gewalt
oder
sonstige,
zum
Zeitpunkt
des
Vertragsabschlusses
nicht
vorhersehbare
Ereignisse
(z.B.
Betriebsstörungen
aller
Art,
Schwierigkeiten
in
der
Material-
oder
Energiebeschaffung,
Transportverzögerungen,
Streiks,
rechtmäßige
Aussperrungen,
Mangel
an
Energie
oder
Rohstoffen,
behördliche
Maßnahmen
oder
die
ausbleibende,
nicht
richtige
oder
nicht
rechtzeitige
Belieferung
durch
Lieferanten)
verursacht
worden
sind,
die
wir
nicht
zu
vertreten
haben.
Sofern
solche
Ereignisse
die
Lieferung
oder
Leistung
wesentlich
erschweren
oder
unmöglich
machen
und
die
Behinderung
nicht
nur
von
vorübergehender
Dauer
ist,
sind
wir
zum
Rücktritt
vom
Vertrag
berechtigt.
Bei
Hindernissen
vorübergehender
Dauer
verlängern
bzw.
verschieben
sich
die
Liefer-
oder
Leistungsfristen
bzw.
–termine
um
den
Zeitraum
der
Behinderung
zuzüglich
einer
angemessenen
Anlauffrist.
Soweit
dem
Besteller
infolge
der
Verzögerung
die
Abnahme
der
Lieferung
oder
Leistung
nicht
zuzumuten
ist,
kann
er
durch
unverzügliche
schriftliche
Erklärung
unter
Übernahme
bereits
entstandener
Vorlaufkosten
vom
Vertrag
zurücktreten.
Können
wir
absehen,
dass
die
Ware
oder
Leistung
nicht
innerhalb
der
Lieferfrist
geliefert
oder
erbracht
werden
kann,
so
wird
der
Besteller
unverzüglich
davon
in
Kenntnis
gesetzt,
die
Gründe
mitgeteilt
sowie
nach
Möglichkeit
der
voraussichtliche
Liefertermin
genannt.
Kommt
der
Besteller
in
Annahmeverzug
oder
verletzt
er
schuldhaft
sonstige
Mitwirkungspflichten,
so
sind
wir
berechtigt,
den
uns
insoweit
entstehenden
Schaden
einschließlich
etwaiger
Mehraufwendungen
zu
verlangen.
Weitergehende
Ansprüche
bleiben
vorbehalten.
Dem
Besteller
bleibt
seinerseits
vorbehalten
nachzuweisen,
dass
ein
Schaden
in
der
verlangten
Höhe
überhaupt
nicht
oder
zumindest
wesentlich
niedriger
entstanden
ist.
Sofern
vorstehende
Voraussetzungen
vorliegen,
geht
die
Gefahr
eines
zufälligen
Untergangs
oder
einer
zufälligen
Verschlechterung
der
Kaufsache
in
dem
Zeitpunkt
auf
den
Besteller
über,
in
dem
dieser
in
Annahme-
oder
Schuldnerverzug
geraten
ist.
Der
Besteller
kann
uns
12
Wochen
nach
Überschreitung
eines
unverbindlichen
Liefertermins/Lieferfrist
schriftlich
auffordern
binnen
einer
angemessenen
Frist
zu
liefern.
Uns
steht
dann
frei,
vom
Vertrag
zurückzutreten
oder
Teilleistung
zu
erbringen.
Sollten
wir
einen
ausdrücklichen
Liefertermin/eine
Lieferfrist
schuldhaft
nicht
einhalten
oder
aus
anderem
Grund
in
Verzug
geraten,
so
muss
uns
der
Besteller
eine
angemessene
Nachfrist
zur
Leistungserbringung
erlauben.
Ein
Rücktritt
des
Bestellers
vom
Kaufvertrag
wird
hierbei
ausgeschlossen.
Wir
haften
im
Fall
des
von
uns
nicht
vorsätzlich
oder
grob
fahrlässig
herbeigeführten
Lieferverzugs
für
jede
vollendete
Woche
Verzug
im
Rahmen
einer
pauschalierten
Verzugsentschädigung
in
Höhe
von
1
%
des
Lieferwertes,
maximal
jedoch
nicht
mehr
als
5
%
des
Lieferwertes.
Weitere
gesetzliche
Ansprüche
und
Rechte
des
Bestellers
wegen
eines
Lieferverzuges bleiben unberührt.
§
7
Gefahrübergang
bei
Versendung
Wird
die
Ware
auf
Wunsch
des
Bestellers
an
diesen
versandt,
so
geht
mit
der
Absendung
an
den
Besteller,
spätestens
mit
Verlassen
des
Werks/Lagers
die
Gefahr
des
zufälligen
Untergangs
oder
der
zufälligen
Verschlechterung
der
Ware
auf
den
Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
§
8
Eigentumsvorbehalt
Wir
behalten
uns
das
Eigentum
an
der
gelieferten
Sache
bis
zur
vollständigen
Zahlung
sämtlicher
Forderungen
aus
dem
Liefervertrag
vor.
Dies
gilt
auch
für
alle
zukünftigen
Lieferungen,
auch
wenn
wir
uns
nicht
stets
ausdrücklich
hierauf
berufen.
Wir
sind
berechtigt,
die
Kaufsache
zurückzunehmen,
wenn
der
Besteller
sich
vertragswidrig
verhält.
Der
Besteller
ist
verpflichtet,
solange
das
Eigentum
noch
nicht
auf
ihn
übergegangen
ist,
die
Kaufsache
pfleglich
zu
behandeln.
Insbesondere
ist
er
verpflichtet,
bei
hochwertigen
Gütern
diese
auf
eigene
Kosten
gegen
Diebstahl-,
Feuer-
und
Wasserschäden
ausreichend
zum
Neuwert
zu
versichern.
Müssen
Wartungs-
und
Inspektionsarbeiten
durchgeführt
werden,
hat
der
Besteller
diese
auf
eigene
Kosten
rechtzeitig
auszuführen.
Solange
das
Eigentum
noch
nicht
übergegangen
ist,
hat
uns
der
Besteller
unverzüglich
schriftlich
zu
benachrichtigen,
wenn
der
gelieferte
Gegenstand
gepfändet
oder
sonstigen
Eingriffen
Dritter
ausgesetzt
ist.
Soweit
der
Dritte
nicht
in
der
Lage
ist,
uns
die
gerichtlichen
und
außergerichtlichen
Kosten
einer
Klage
gemäß
§
771
ZPO
zu
erstatten,
haftet
der
Besteller
für
den
uns
entstandenen
Ausfall.
Der
Besteller
ist
zur
Weiterveräußerung
der
Vorbehaltsware
im
normalen
Geschäftsverkehr
zu
angemessenen
Preisen
berechtigt.
Die
Forderungen
gegenüber
dem
Abnehmer
aus
der
Weiterveräußerung
der
Vorbehaltsware
tritt
der
Besteller
schon
jetzt
an
uns
in
Höhe
des
mit
uns
vereinbarten
Faktura-Endbetrages
einschließlich
Mehrwertsteuer
in
jeweils
gültiger
Höhe
ab.
Diese
Abtretung
gilt
unabhängig
davon,
ob
die
Kaufsache
ohne
oder
nach
Verarbeitung
weiterverkauft
worden
ist.
Der
Besteller
bleibt
zur
Einziehung
der
Forderung
auch
nach
der
Abtretung
ermächtigt.
Unsere
Befugnis,
die
Forderung
selbst
einzuziehen,
bleibt
davon
unberührt.
Wir
werden
jedoch
die
Forderung
nicht
einziehen,
solange
der
Besteller
seinen
Zahlungsverpflichtungen
aus
den
vereinnahmten
Erlösen
nachkommt,
nicht
in
Zahlungsverzug
ist
und
insbesondere
kein
Antrag
auf
Eröffnung
eines
Insolvenzverfahrens
gestellt
ist
oder
Zahlungseinstellung
vorliegt.
Die
Be-
und
Verarbeitung
oder
Umbildung
der
Kaufsache
durch
den
Besteller
erfolgt
stets
Namens
und
im
Auftrag
für
uns.
In
diesem
Fall
setzt
sich
das
Anwartschaftsrecht
des
Bestellers
an
der
Kaufsache
an
der
umgebildeten
Sache
fort.
Sofern
die
Kaufsache
mit
anderen,
uns
nicht
gehörenden
Gegenständen
verarbeitet
wird,
erwerben
wir
das
Miteigentum
an
der
neuen
Sache
im
Verhältnis
des
objektiven
Wertes
unserer
Kaufsache
zu
den
anderen
bearbeiteten
Gegenständen
zur
Zeit
der
Verarbeitung.
Dasselbe
gilt
für
den
Fall
der
Vermischung.
Sofern
die
Vermischung
in
der
Weise
erfolgt,
dass
die
Sache
des
Bestellers
als
Hauptsache
anzusehen
ist,
gilt
als
vereinbart,
dass
der
Besteller
uns
anteilmäßig
Miteigentum
überträgt
und
das
so
entstandene
Alleineigentum
oder
Miteigentum
für
uns
verwahrt.
Zur
Sicherung
unserer
Forderungen
gegen
den
Besteller
tritt
der
Besteller
auch
solche
Forderungen
an
uns
ab,
die
ihm
durch
die
Verbindung
der
Vorbehaltsware
mit
einem
Grundstück
gegen
einen
Dritten
erwachsen;
wir
nehmen
diese
Abtretung
schon
jetzt
an.
Wir
verpflichten
uns,
die
uns
zustehenden
Sicherheiten
auf
Verlangen
des
Bestellers
freizugeben,
soweit
ihr
Wert
die
zu
sichernden
Forderungen
um
mehr
als
20
%
übersteigt.
§
9
Haftung,
Gewährleistung
und
Mängelrüge
sowie
Rückgriff/Herstellerregress
Gewährleistungsrechte
des
Bestellers
setzen
voraus,
dass
dieser
seinen
nach
§
377
HGB
geschuldeten
Untersuchungs-
und
Rügeobliegenheiten
ordnungsgemäß
nachgekommen
ist.
Soweit
ein
Mangel
an
Liefer-
bzw.
Leistungsgegenständen
vorliegt,
sind
wir
nach
eigener
Wahl
zur
Nachbesserung,
Ersatzlieferung
oder
Gutschrift
berechtigt.
Mängelansprüche
verjähren
in
12
Monaten
nach
erfolgter
Leistung
oder
Ablieferung
der
von
uns
gelieferten
Ware
bei
unserem
Besteller.
Für
Schadensersatzansprüche
bei
Vorsatz
und
grober
Fahrlässigkeit
sowie
bei
Verletzung
von
Leben,
Körper
und
Gesundheit,
die
auf
einer
vorsätzlichen
oder
fahrlässigen
Pflichtverletzung
des
Verwenders
beruhen,
gilt
die
gesetzliche
Verjährungsfrist.
Beim
Verkauf
gebrauchter
Güter
ist
die
Gewährleistungsfrist
mit
Ausnahme
der
im
Satz
2
genannten
Schadensersatzansprüche
ausgeschlossen.
Soweit
das
Gesetz
gemäß
§
438
Abs.
1
Nr.
2
BGB
(Bauwerke
und
Sachen
für
Bauwerke),
§
479
Absatz
1
BGB
(Rückgriffsanspruch)
und
§
634a
Absatz
1
BGB
(Baumängel)
längere
Fristen
zwingend
vorschreibt,
gelten
diese
Fristen.
Sollte
trotz
aller
aufgewendeter
Sorgfalt
die
Leistung
oder
gelieferte
Ware
einen
Mangel
aufweisen,
der
bereits
zum
Zeitpunkt
des
Gefahrübergangs
vorlag,
und
wir
uns
entschließen,
die
Leistung
oder
Ware,
vorbehaltlich
fristgerechter
Mängelrüge,
nachzubessern
oder
Ersatzware
zu
liefern,
so
ist
uns
stets
Gelegenheit
zur
Nacherfüllung
innerhalb
angemessener
Frist
zu
geben.
Rückgriffsansprüche
bleiben
von
vorstehender
Regelung
ohne
Einschränkung
unberührt.
Schlägt
die
Nacherfüllung
fehl,
kann
der
Besteller
–
unbeschadet
etwaiger
Schadensersatzansprüche
–
die
Vergütung
in
angemessenem
Umfang
mindern.
Ansprüche
des
Bestellers
wegen
der
zum
Zweck
der
Nacherfüllung
erforderlichen
Aufwendungen,
insbesondere
Transport-,
Wege-,
Arbeits-
und
Materialkosten,
sind
ausgeschlossen,
soweit
die
Aufwendungen
sich
erhöhen,
weil
die
von
uns
gelieferte
Ware
nachträglich
an
einen
anderen
Ort
als
die
Niederlassung
des
Bestellers
verbracht
worden
ist,
es
sei
denn,
die
Verbringung
entspricht
ihrem
bestimmungsgemäßen
Gebrauch.
Vor
etwaiger
Rücksendung
der
Ware
ist
unsere
schriftliche
Zustimmung
einzuholen.
Mängelansprüche
bestehen
nicht
bei
nur
unerheblicher
Abweichung
von
der
vereinbarten
Beschaffenheit,
bei
nur
unerheblicher
Beeinträchtigung
der
Brauchbarkeit,
bei
natürlicher
Abnutzung
oder
Verschleiß
sowie
bei
Schäden,
die
nach
dem
Gefahrübergang
infolge
fehlerhafter
oder
nachlässiger
Behandlung,
übermäßiger
Beanspruchung,
ungeeigneter
Betriebsmittel,
mangelhafter
Bauarbeiten,
ungeeigneten
Baugrundes
oder
aufgrund
besonderer
äußerer
Einflüsse
entstehen,
die
nach
dem
Vertrag
nicht
vorausgesetzt
sind.
Werden
vom
Besteller
oder
Dritten
unsachgemäß
Instandsetzungsarbeiten
oder
Änderungen
vorgenommen,
so
bestehen
für
diese
und
die
daraus
entstehenden
Folgen
ebenfalls
keine
Mängelansprüche.
Unsere
Haftung
auf
Schadensersatz,
gleich
aus
welchem
Rechtsgrund,
insbesondere
aus
Unmöglichkeit,
Verzug,
mangelhafter
oder
falscher
Lieferung,
Vertragsverletzung,
Verletzung
von
Pflichten
bei
Vertragsverhandlungen
und
unerlaubter
Handlung
ist,
soweit
es
dabei
jeweils
auf
ein
Verschulden
ankommt,
nach
Maßgabe
von
§
9
eingeschränkt.
Die
Einschränkungen
gem.
§
9
gelten
nicht
für
unsere
Haftung
wegen
vorsätzlichen
Verhaltens,
für
garantierte
Beschaffenheitsmerkmale,
wegen
Verletzung
des
Lebens,
des
Körpers
oder
der
Gesundheit
oder
nach
dem
Produkthaftungsgesetz.
Wir
haften
nicht
im
Falle
einfacher
Fahrlässigkeit
unserer
Organe,
gesetzlichen
Vertreter,
Angestellten,
Mitarbeiter
oder
sonstigen
Erfüllungsgehilfen,
soweit
es
sich
nicht
um
eine
Verletzung
vertragswesentlicher
Pflichten
handelt.
Vertragswesentlich
sind
hierbei
die
Verpflichtung
zur
Leistung
oder
Lieferung
zu
einem
verbindlich
schrifltich
zugesagten
Termin,
die
Freiheit
des
Liefergegenstandes
von
Mängeln,
die
seine
Funktionsfähigkeit
oder
Gebrauchstauglichkeit
mehr
als
nur
unerheblich
beeinträchtigen,
sowie
Beratungs-,
Schutz-
und
Obhutspflichten,
die
dem
Besteller
die
vertragsgemäße
Verwendung
des
Liefergegenstands
ermöglichen
oder
den
Schutz
von
Leib
oder
Leben
des
Bestellers
oder
den
Schutz
dessen
Eigentums
vor
erheblichen
Schäden
bezwecken.
Soweit
wir
diesbezüglich
für
Schadensersatz
haften,
ist
diese
Haftung
auf
Schäden
begrenzt,
die
wir
bei
Vertragsschluss
als
mögliche
Folge
einer
Vertragsverletzung
vorausgesehen
haben
oder
bei
Anwendung
üblicher
Sorgfalt
hätten
voraussehen
müssen.
Mittelbare
Schäden
und
Folgeschäden,
die
Folge
von
Mängeln
des
Liefergegenstands
sind,
sind
nur
ersatzfähig,
soweit
solche
Schäden
bei
bestimmungsgemäßem
Gebrauch
des
Liefergegenstands
typischerweise
zu
erwarten
sind.
Im
Falle
einer
Haftung
für
einfache
Fahrlässigkeit
ist
unsere
Ersatzpflicht
beschränkt
auf
die
Deckungssumme
unserer
Haftpflichtversicherung,
auch
wenn
es
sich
um
eine
Verletzung
vertragswesentlicher
Pflichten
handelt.
Die
vorstehenden
Haftungsausschlüsse
und
-beschränkungen
gelten
in
gleichem
Umfang
zugunsten
unserer
Organe,
gesetzlichen
Vertreter,
Angetellten,
MItarbeiter
und
Erfüllungsgehilfen.
Rückgriffsansprüche
des
Bestellers
gegen
uns
bestehen
nur
insoweit,
als
der
Besteller
mit
seinem
Abnehmer
keine
über
die
gesetzlich
zwingenden
Mängelansprüche
hinausgehenden
Vereinbarungen
getroffen
hat.
Für
den
Umfang
des
Rückgriffsanspruches
des
Bestellers
gegen
den
Lieferer
gilt
§
9
entsprechend.
Sofern
der
Besteller
uns
wegen
Ansprüchen
Dritter
in
Regress
nimmt,
ist
unsere
Haftung
ausgeschlossen
oder
begrenzt,
soweit
der
Besteller
seinerseits
die
Haftung
gegenüber
seinem
Abnehmer
wirksam
beschränkt
hat.
Unsere
Haftung
für
Regressansprüche
ist
ausgeschlossen,
soweit
diese
aufgrund
einer
zwischen
dem
Besteller
und
dessen
Abnehmer
getroffenen
Vereinbarung
über
die
gesetzlichen
Mängel-
und
Schadenersatzansprüche
hinausgehen.
Der
Besteller
ist
verpflichtet,
uns
von
etwaigen
geltend
gemachten
Ansprüchen
Dritter
unverzüglich
schriftlich
zu
benachrichtigen
und uns alle Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorzubehalten.
§
10
Datenschutz
Im
Zusammenhang
mit
Anbahnung,
Abschluss,
Abwicklung
oder
Rückabwicklung
eines
Kaufvertrages
werden
Daten
erhoben,
gespeichert
und
verarbeitet.
Dies
geschieht
im
Rahmen
der
gesetzlichen
Bestimmungen.
Es
werden
keine
personenbezogenen
Daten
des
Bestellers
an
Dritte
weitergegeben,
es
sei
denn,
es
besteht
hierzu
gesetzliche
Verpflichtung
oder
ausdrückliche
Einwilligung
des
Bestellers.
Wird
ein
Dritter
im
Zusammenhang
mit
der
Abwicklung
von
Verarbeitungsprozessen
eingesetzt,
so
werden
die
Bestimmungen
des
Bundesdatenschutzgesetzes
eingehalten.
Die
vom
Besteller
mitgeteilten
Daten
werden
ausschließlich
im
Rahmen
der
notwendigen
Vertragsabwicklung
verarbeitet,
so
z.B.
an
das
Versand-
oder
Montageunternehmen,
das
die
Lieferung
bzw.
Montage/Installation
der
Ware
auftragsgemäß
übernimmt.
Zahlungsdaten
werden
an
das
mit
der
Zahlung
beauftragte
Kreditinstitut
weitergegeben.
Soweit
Aufbewahrungsfristen
rechtlich
vorgeschrieben
sind,
kann
die
Speicherung
von
Daten
zehn
Jahre
oder
mehr
betragen.
Während
des
Besuchs
der
Homepage
werden
(z.T.
anonymisierte)
Daten,
insbesondere
IP-Adresse,
Datum,
Uhrzeit,
Browsertyp,
Betriebssystem
und
besuchte
Seiten,
protokolliert.
Für
Fragen
und
Anträge
auf
Löschung,
Korrektur
oder
Sperrung
personenbezogener
Daten
sowie
Erhebung,
Verarbeitung
und
Nutzung
kann
sich
der
Besteller
an
folgende
Adresse
wenden:
mandlwork
GmbH,
Jürgen
Mandl,
Lindenstraße
11,
90559
Burgthann,
Fon
+49
9183 9038057 Mail info@mandlwork.de. Weitere Inormationen zum Datenschutz erhalten Sie hier.
§
11
Sonstiges
Dieser
Vertrag
und
die
gesamten
Rechtsbeziehungen
der
Parteien
unterliegen
dem
Recht
der
Bundesrepublik
Deutschland
unter
Ausschluss
des
UN-Kaufrechts
(CISG).
Erfüllungsort
und
ausschließlicher
Gerichtsstand
und
für
alle
Streitigkeiten
aus
diesem
Vertrag
ist
unser
Geschäftssitz.
Alle
Vereinbarungen,
die
zwischen
den
Parteien
zwecks
Ausführung
dieses
Vertrages
getroffen
werden,
sind
in
diesem
Vertrag
schriftlich
niedergelegt.
Die
Vertragssprache
ist
Deutsch,
die
Durchführung
der
Vertragsbeziehung
erfolgt
in
Deutsch.
Sollten
einzelne
Bestimmungen
dieses
Vertrages
unwirksam
sein
oder
werden
oder
eine
Lücke
enthalten,
so
bleiben
die
übrigen
Bestimmungen
hiervon
unberührt.
Lücken
sollen
durch
eine
wirksame
Bestimmung
ergänzt
werden,
die
dem
Geiste
des
Vertrages
am
besten
entspricht.
Wir
behalten
uns vor, diese Bedingungen auch ohne vorherige Ankündigung jederzeit anzupassen oder zu verändern.
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
der
PLANUM
mandlwork
GmbH
Lindenstraße
1190559
Burgthann
für
den
nicht-kaufmännischen
Verkehr
-
Käufer ist Verbraucher
§
1
Angebot
und
Vertragsabschluss
Unsere
Beratung
erstreckt
sich
als
produkt-
und
dienstleistungsbezogene
Beratung
ausschließlich
auf
die
von
uns
erstellten
Produkte
und
Leistungen.
Darüber
hinausgehend
beraten
wir
nur
auf
ausdrücklichen
Wunsch.
In
unterlassenen
Aussagen
liegt
keine
Beratung.
Soweit
wir
Auskünfte
geben
oder
beratend
tätig
sind
und
dies
nicht
zum
geschuldeten,
vertraglich
vereinbarten
Leistungsumfang
gehört,
geschieht
dies
unentgeltlich
und
unter
Ausschluss
jeglicher
Haftung.
Unsere
Angebotsschreiben
und
Zusammenstellunen
sind
freibleibend
und
unverbindlich,
sofern
sie
nicht
ausdrücklich
als
verbindlich
gekennzeichnet
sind
oder
eine
bestimmte
Annahmefrist
enthalten.
Angaben
in
Prospekten,
Katalogen
und
technischen
Unterlagen
sind
unverbindlich;
insbesondere
befreien
sie
den
Besteller
nicht
von
eigenen
Prüfungen.
Unsere
Angaben
zum
Gegenstand
der
Lieferung
oder
Leistung
sowie
Darstellungen
derselben
sind
nur
annähernd
maßgeblich,
soweit
nicht
die
Verwendbarkeit
zum
vertraglich
vorgesehenen
Zweck
eine
genaue
Übereinstimmung
voraussetzt.
Sie
sind
keine
garantierten
Beschaffenheitsmerkmale,
sondern
Beschreibungen
oder
Kennzeichnungen
der
Lieferung
oder
Leistung.
Handelsübliche
Abweichungen
und
Abweichungen,
die
aufgrund
rechtlicher
Vorschriften
erfolgen
oder
technische
Verbesserungen
darstellen,
sind
zulässig,
soweit
sie
die
Verwendbarkeit
zum
vertraglich
vorgesehenen
Zweck
nicht
beeinträchtigen.
Grundsätzlich
stellt
der
vom
Besteller
erteilte
Auftrag
das
Angebot
zum
Vertragsschluss
dar.
Wir
können
dieses
Angebot
innerhalb
von
zwei
Wochen
annehmen
oder
innerhalb
dieser
Frist
die
bestellte
Ware
zusenden.
Dabei
gelten
fehlende,
fehlerhafte
oder
unvollständige
Angaben
im
Auftrag
als
ausdrücklich
nicht
vereinbart
und
begründen keinerlei Verpflichtung unsererseits im Hinblick auf Erfüllungs-, Gewährleistungs- oder Schadensersatzansprüche.
§
2
Überlassene
Unterlagen
An
allen
im
Zusammenhang
mit
der
Auftragserteilung
dem
Besteller
überlassenen
Unterlagen,
wie
z.B.
Kalkulationen,
Zeichnungen
etc.,
behalten
wir
uns
das
Eigentums-
und
Urheberrecht
vor.
Diese
Unterlagen
dürfen
Dritten
nicht
zugänglich
gemacht
werden,
es
sei
denn,
wir
erteilen
dem
Besteller
unsere
ausdrückliche
schriftliche
Zustimmung.
Soweit
wir
das
Angebot
des
Bestellers
nicht
innerhalb
der
Frist
von
§
1
annehmen,
sind
diese
Unterlagen
uns
unverzüglich
zurückzusenden.
Der
Besteller
verpflichtet
sich
darüber
hinaus, alle schutzwürdigen Aspekte der Geschäftsbeziehung vertraulich zu behandeln.
§
3
Preise
und
Zahlung
In
unseren
Endpreisen
ist
die
Umsatzsteuer
enthalten.
Liefer-,
Verpackungs-,
Versand-
und
Montage-
bzw.
Installationskosten
sind
in
unseren
Preisen
nicht
enthalten.
Sollte
keine
Auftragsbestätigung
erstellt
werden,
gilt
die
Rechnung
als
Auftragsbestätigung.
Die
Zahlung
des
Kaufpreises
hat
ausschließlich
auf
das
Konto
der
mandlwork
GmbH,
Lindenstraße
11,
90559
Burgthann
zu
erfolgen.
Der
Abzug
von
Skonto
ist
nur
bei
schriftlicher
besonderer
Vereinbarung
zulässig.
Bestehen
mehrere
offene
Forderungen
und
werden
Zahlungen
des
Bestellers
nicht
auf
eine
bestimmte
Forderung
erbracht,
so
sind
wir
berechtigt
festzulegen,
auf
welche
der
offenen
Forderungen
die
Zahlung
erbracht
wurde.
Sofern
nichts
anderes
vereinbart
wird,
ist
der
Kaufpreis
innerhalb
von
10
Tagen
nach
Lieferung
zu
zahlen.
Handwerkerrechnungen
sind
innerhalb
von
5
Tagen
nach
Rechnungsstellung
auszugleichen.
Verzugszinsen
werden
in
Höhe
von
5
%
über
dem
jeweiligen
Basiszinssatz
p.
a.
berechnet.
Die
Geltendmachung
eines
höheren
Verzugsschadens
bleibt
vorbehalten.
Für
den
Fall,
dass
wir
einen
höheren
Verzugsschaden
geltend
machen,
hat
der
Besteller
die
Möglichkeit,
uns
nachzuweisen,
dass
der
geltend
gemachte
Verzugsschaden
überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.
§
4
Aufrechnung
und
Zurückbehaltungsrechte
Dem
Besteller
steht
das
Recht
zur
Aufrechnung
nur
zu,
wenn
seine
Forderungen
rechtskräftig
festgestellt
oder
unbestritten
sind.
Zur
Aufrechnung
gegen
unsere
Ansprüche
ist
der
Besteller
auch
berechtigt,
wenn
er
Mängelrügen
oder
Gegenansprüche
aus
demselben
Kaufvertrag
geltend
macht.
Zur
Ausübung
eines
Zurückbehaltungsrechts
ist
der
Besteller
nur
insoweit
befugt,
als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§
5
Lieferzeit
Soweit
kein
ausdrücklich
verbindlicher
Liefertermin
vereinbart
wurde,
sind
unsere
Liefertermin
bzw.
Lieferfristen
ausschließlich
unverbindliche
Angaben.
Insbesondere
bei
der
Ausführung
von
Bauleistungen
sind
aufgrund
der
anhaltend
starken
Auslastung
ausführender
Firmen
verbindliche
Fertigstellungstermine
stets
ausdrücklich
schriftlich
zu
vereinbaren.
Der
Beginn
der
von
uns
angegebenen
Lieferzeit
setzt
die
rechtzeitige
und
ordnungsgemäße
Erfüllung
der
Verpflichtungen
des
Bestellers
voraus.
Die
Einrede
des
nicht
erfüllten
Vertrages
bleibt
vorbehalten.
Wir
haften
nicht
für
Unmöglichkeit
der
Lieferung
oder
für
Lieferverzögerungen,
soweit
diese
durch
höhere
Gewalt
oder
sonstige,
zum
Zeitpunkt
des
Vertragsabschlusses
nicht
vorhersehbare
Ereignisse
(z.B.
Betriebsstörungen
aller
Art,
Schwierigkeiten
in
der
Material-
oder
Energiebeschaffung,
Transportverzögerungen,
Streiks,
rechtmäßige
Aussperrungen,
Mangel
an
Energie
oder
Rohstoffen,
behördliche
Maßnahmen
oder
die
ausbleibende,
nicht
richtige
oder
nicht
rechtzeitige
Belieferung
durch
Lieferanten)
verursacht
worden
sind,
die
wir
nicht
zu
vertreten
haben.
Sofern
solche
Ereignisse
die
Lieferung
oder
Leistung
wesentlich
erschweren
oder
unmöglich
machen
und
die
Behinderung
nicht
nur
von
vorübergehender
Dauer
ist,
sind
wir
zum
Rücktritt
vom
Vertrag
berechtigt.
Bei
Hindernissen
vorübergehender
Dauer
verlängern
bzw.
verschieben
sich
die
Liefer-
oder
Leistungsfristen
bzw.
–termine
um
den
Zeitraum
der
Behinderung
zuzüglich
einer
angemessenen
Anlauffrist.
Soweit
dem
Besteller
infolge
der
Verzögerung
die
Abnahme
der
Lieferung
oder
Leistung
nicht
zuzumuten
ist,
kann
er
durch
unverzügliche
schriftliche
Erklärung
unter
Übernahme
bereits
entstandener
Vorlaufkosten
vom
Vertrag
zurücktreten.
Können
wir
absehen,
dass
die
Ware
oder
Leistung
nicht
innerhalb
der
Lieferfrist
geliefert
oder
erbracht
werden
kann,
so
wird
der
Besteller
unverzüglich
davon
in
Kenntnis
gesetzt,
die
Gründe
mitgeteilt
sowie
nach
Möglichkeit
der
voraussichtliche
Liefertermin
genannt.
Der
Besteller
kann
12
Wochen
nach
Überschreitung
eines
unverbindlichen
Liefertermins/Lieferfrist
uns
in
Schriftform
auffordern
binnen
einer
angemessenen
Frist
zu
liefern.
Uns
steht
dann
frei,
vom
Vertrag
zurückzutreten.
Sollten
wir
einen
ausdrücklichen
Liefertermin/eine
Lieferfrist
schuldhaft
nicht
einhalten
oder
wenn
wir
aus
anderem
Grund
in
Verzug
geraten,
so
muss
der
Besteller
uns
eine
angemessene
Nachfrist
zur
Leistungserbringung
erlauben.
Ein
Rücktritt
des
Bestellers
vom
Kaufvertrag
wird
hierbei
ausgeschlossen.
Kommt
der
Besteller
in
Annahmeverzug
oder
verletzt
er
schuldhaft
sonstige
Mitwirkungspflichten,
so
sind
wir
berechtigt,
den
uns
hierdurch
entstehenden
Schaden
einschließlich
etwaiger
Mehraufwendungen
zu
verlangen.
Weitergehende
Ansprüche
bleiben
vorbehalten.
Dem
Besteller
bleibt
seinerseits
vorbehalten
nachzuweisen,
dass
ein
Schaden
in
der
verlangten
Höhe
überhaupt
nicht
oder
zumindest
wesentlich
niedriger
entstanden
ist.
Die
Gefahr
eines
zufälligen
Untergangs
oder
einer
zufälligen
Verschlechterung
der
Kaufsache
geht
in
dem
Zeitpunkt
auf
den
Besteller
über,
in
dem
dieser
in
Annahme-
oder
Schuldnerverzug
gerät.
Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.
§
6
Eigentumsvorbehalt
Wir
behalten
uns
das
Eigentum
an
der
gelieferten
Sache
bis
zur
vollständigen
Zahlung
sämtlicher
Forderungen
aus
dem
Liefervertrag
vor.
Der
Besteller
ist
verpflichtet,
solange
das
Eigentum
noch
nicht
auf
ihn
übergegangen
ist,
die
Kaufsache
pfleglich
zu
behandeln.
Insbesondere
ist
er
verpflichtet,
beim
Erwerb
hochwertiger
Güter
auf
eigene
Kosten
gegen
Diebstahl-,
Feuer-
und
Wasserschäden
ausreichend
zum
Neuwert
zu
versichern.
Müssen
Wartungs-
und
Inspektionsarbeiten
durchgeführt
werden,
hat
der
Besteller
diese
auf
eigene
Kosten
rechtzeitig
auszuführen.
Solange
das
Eigentum
noch
nicht
übergegangen
ist,
hat
uns
der
Besteller
unverzüglich
schriftlich
zu
benachrichtigen,
wenn
der
gelieferte
Gegenstand
gepfändet
oder
sonstigen
Eingriffen
Dritter
ausgesetzt
ist.
Soweit
der
Dritte
nicht
in
der
Lage
ist,
uns
die
gerichtlichen
und
außergerichtlichen
Kosten
einer
Klage
gemäß
§
771
ZPO
zu
erstatten,
haftet
der
Besteller
für
den
uns
entstandenen
Ausfall.
Die
Be-
und
Verarbeitung
oder
Umbildung
der
Kaufsache
durch
den
Besteller
erfolgt
stets
Namens
und
im
Auftrag
für
uns.
In
diesem
Fall
setzt
sich
das
Anwartschaftsrecht
des
Bestellers
an
der
Kaufsache
an
der
umgebildeten
Sache
fort.
Sofern
die
Kaufsache
mit
anderen,
uns
nicht
gehörenden
Gegenständen
verarbeitet
wird,
erwerben
wir
das
Miteigentum
an
der
neuen
Sache
im
Verhältnis
des
objektiven
Wertes
unserer
Kaufsache
zu
den
anderen
bearbeiteten
Gegenständen
zur
Zeit
der
Verarbeitung.
Dasselbe
gilt
für
den
Fall
der
Vermischung.
Sofern
die
Vermischung
in
der
Weise
erfolgt,
dass
die
Sache
des
Bestellers
als
Hauptsache
anzusehen
ist,
gilt
als
vereinbart,
dass
der
Besteller
uns
anteilmäßig
Miteigentum
überträgt
und
das
so
entstandene
Alleineigentum
oder
Miteigentum
für
uns
verwahrt.
Zur
Sicherung
unserer
Forderungen
gegen
den
Besteller
tritt
der
Besteller
auch
solche
Forderungen
an
uns
ab,
die
ihm
durch
die
Verbindung
der
Vorbehaltsware
mit
einem
Grundstück
gegen
einen
Dritten
erwachsen;
wir
nehmen
diese
Abtretung
schon
jetzt
an.
Wir
verpflichten
uns,
die
uns
zustehenden
Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.
§
7
Gewährleistung
und
Mängelrüge
Soweit
der
gelieferte
Gegenstand
nicht
die
zwischen
dem
Besteller
und
uns
vereinbarte
Beschaffenheit
hat
oder
er
sich
nicht
für
die
nach
unserem
Vertrag
vorausgesetzten
oder
die
Verwendung
allgemein
eignet
oder
er
nicht
die
Eigenschaften,
die
der
Besteller
nach
unseren
öffentlichen
Äußerungen
erwarten
konnten,
hat,
so
sind
wir
zur
Nacherfüllung
verpflichtet.
Dies
gilt
nicht,
wenn
wir
aufgrund
der
gesetzlichen
Regelungen
zur
Verweigerung
der
Nacherfüllung
berechtigt
sind.
Der
Besteller
hat
zunächst
die
Wahl,
ob
die
Nacherfüllung
durch
Nachbesserung
oder
Ersatzlieferung
erfolgen
soll.
Wir
sind
jedoch
berechtigt,
die
vom
Besteller
gewählte
Art
der
Nacherfüllung
zu
verweigern,
wenn
sie
nur
mit
unverhältnismäßigen
Kosten
möglich
ist
und
die
andere
Art
der
Nacherfüllung
ohne
erhebliche
Nachteile
für
den
Besteller
bleibt.
Während
der
Nacherfüllung
sind
die
Herabsetzung
des
Kaufpreises
oder
der
Rücktritt
vom
Vertrag
durch
den
Besteller
ausgeschlossen.
Eine
Nachbesserung
gilt
mit
dem
erfolglosen
zweiten
Versuch
als
fehlgeschlagen,
wenn
sich
nicht
insbesondere
aus
der
Art
der
Sache
oder
des
Mangels
oder
den
sonstigen
Umständen
etwas
anderes
ergibt.
Ist
die
Nacherfüllung
fehlgeschlagen
oder
haben
wir
die
Nacherfüllung
insgesamt
verweigert,
kann
der
Besteller
Herabsetzung
des
Kaufpreises
(Minderung)
verlangen.
Soweit
die
in
unseren
Prospekten,
Anzeigen
und
sonstigen
Unterlagen
enthaltenen
Angaben
nicht
von
uns
ausdrücklich
als
verbindlich
bezeichnet
worden
sind,
sind
die
dort
enthaltenen
Angaben,
Abbildungen
oder
Zeichnungen
nur
annähernd
maßgebend,
es
sei
denn,
sie
sind
zur
vertragsgemäßen
Leistungserfüllung
zwingend
notwendig.
Schadensersatzansprüche
zu
den
nachfolgenden
Bedingungen
wegen
des
Mangels
kann
der
Besteller
erst
geltend
machen,
wenn
die
Nacherfüllung
fehlgeschlagen
ist
oder
wir
die
Nacherfüllung
verweigert
haben.
Das
Recht
des
Bestellers
zur
Geltendmachung
von
weitergehenden
Schadensersatzansprüchen
zu
den
nachfolgenden
Bedingungen
bleibt
davon
unberührt.
Wir
haften
unbeschadet
vorstehender
Regelungen
und
den
nachfolgenden
Haftungsbeschränkungen
für
Schäden
des
Bestellers
an
Leben,
Körper
und
Gesundheit,
die
auf
einer
fahrlässigen
oder
vorsätzlichen
Pflichtverletzung
unsererseits
beruhen,
für
Schäden,
die
von
der
Haftung
nach
dem
Produkthaftungsgesetz
umfasst
werden,
sowie
für
Schäden,
die
auf
vorsätzlichen
oder
grob
fahrlässigen
Vertragsverletzungen
sowie
Arglist
unsererseits
beruhen.
Soweit
wir
bezüglich
der
vertraglichen
Leistung,
Ware
oder
Teile
derselben
eine
Beschaffenheits-
und/oder
Haltbarkeitsgarantie
abgegeben
hat,
haften
wir
auch
im
Rahmen
dieser
Garantie.
Für
Schäden,
die
auf
dem
Fehlen
der
garantierten
Beschaffenheit
oder
Haltbarkeit
beruhen,
aber
nicht
unmittelbar
an
der
Ware
eintreten,
haften
wir
allerdings
nur
dann,
wenn
das
Risiko
eines
solchen
Schadens
ersichtlich
von
der
Beschaffenheits-
und
Haltbarkeitsgarantie
erfasst
ist.
Wir
haften
auch
für
Schäden,
die
durch
einfache
Fahrlässigkeit
verursacht
werden,
soweit
diese
Fahrlässigkeit
die
Verletzung
solcher
Vertragspflichten
betrifft,
deren
Einhaltung
für
die
Erreichung
des
Vertragszwecks
von
besonderer
Bedeutung
ist
(Kardinalpflichten).
Wir
haften
jedoch
nur,
soweit
die
Schäden
in
typischer
Weise
mit
dem
Vertrag
verbunden
und
vorhersehbar
sind.
Bei
einfachen
fahrlässigen
Verletzungen
nicht
vertragswesentlicher
Nebenpflichten
haften
wir
im
Übrigen
nicht.
Eine
weitergehende
Haftung
ist
ohne
Rücksicht
auf
die
Rechtsnatur
des
geltend
gemachten
Anspruchs
ausgeschlossen.
Die
Gewährleistungsfrist
beträgt
2
Jahre
für
neue
Ware
bzw.
1
Jahr
für
gebrauchte
Güter,
gerechnet
ab
Gefahrübergang.
Bei
Baumaterialien
–
sofern
eingebaut
–
beträgt
die
Gewährleistungsfrist
5
Jahre,
falls
die
Baumaterialien
gebraucht
sind
1
Jahr.
Diese
Frist
gilt
auch
für
Ansprüche
auf
Ersatz
von
Mangelfolgeschäden,
soweit
keine
Ansprüche
aus
unerlaubter
Handlung
geltend
gemacht
werden.
Die
hier
enthaltenen
Haftungsausschlüsse
oder
-beschränkungen
gelten
auch,
soweit
die
Haftung
für
unsere
Organe,
gesetzlichen
Vertreter,
Angestellten,
Mitarbeiter
und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.
§
8
Datenschutz
Im
Zusammenhang
mit
Anbahnung,
Abschluss,
Abwicklung
oder
Rückabwicklung
eines
Kaufvertrages
werden
Daten
erhoben,
gespeichert
und
verarbeitet.
Dies
geschieht
im
Rahmen
der
gesetzlichen
Bestimmungen.
Es
werden
keine
personenbezogenen
Daten
des
Kunden
an
Dritte
weitergegeben,
es
sei
denn,
es
besteht
hierzu
gesetzliche
Verpflichtung
oder
ausdrückliche
Einwilligung
des
Bestellers.
Wird
ein
Dritter
im
Zusammenhang
mit
der
Abwicklung
von
Verarbeitungsprozessen
eingesetzt,
so
werden
die
Bestimmungen
des
Bundesdatenschutzgesetzes
eingehalten.
Die
vom
Kunden
mitgeteilten
Daten
werden
ausschließlich
im
Rahmen
der
notwendigen
Vertragsabwicklung
verarbeitet,
so
z.B.
an
das
Versand-
oder
Montageunternehmen,
das
die
Lieferung
bzw.
Montage/Installation
der
Ware
auftragsgemäß
übernimmt.
Zahlungsdaten
werden
an
das
mit
der
Zahlung
beauftragte
Kreditinstitut
weitergegeben.
Soweit
Aufbewahrungsfristen
rechtlich
vorgeschrieben
sind,
kann
die
Speicherung
von
Daten
zehn
Jahre
oder
mehr
betragen.
Während
des
Besuchs
der
Homepage
werden
anonymisierte
Daten,
insbesondere
IP-Adresse,
Datum,
Uhrzeit,
Browsertyp,
Betriebssystem
und
besuchte
Seiten,
protokolliert.
Für
Fragen
und
Anträge
auf
Löschung,
Korrektur
oder
Sperrung
personenbezogener
Daten
sowie
Erhebung,
Verarbeitung
und
Nutzung
kann
sich
der
Kunde
an
folgende
Adresse
wenden:
mandlwork
GmbH,
Jürgen
Mandl,
Lindenstraße
11,
90559
Burgthann,
Fon
+49
9183
9038057 Mail info@mandlwork.de. Weitere Inormationen zum Datenschutz erhalten Sie hier.
§
9
Sonstiges
Dieser
Vertrag
und
die
gesamten
Rechtsbeziehungen
der
Parteien
unterliegen
dem
Recht
der
Bundesrepublik
Deutschland
unter
Ausschluss
des
UN-Kaufrechts
(CISG).
Die
Vertragssprache
ist
Deutsch,
die
Durchführung
der
Vertragsbeziehung
erfolgt
in
Deutsch.
Sollten
einzelne
Bestimmungen
dieses
Vertrages
unwirksam
sein
oder
werden
oder
eine
Lücke
enthalten,
so
bleiben
die
übrigen
Bestimmungen
hiervon
unberührt.
Lücken
sollen
durch
eine
wirksame
Bestimmung
ergänzt
werden,
die
dem
Geiste
des
Vertrages
am
besten
entspricht.
Wir
behalten
uns vor, diese Bedingungen auch ohne vorherige Ankündigung jederzeit anzupassen oder zu verändern.
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
der
PLANUM
mandlwork
GmbH
Lindenstraße
11
90559
Burgthann
für
Online-Handel
und
Fernabsatzgeschäfte Vertragspartner
Auf
Grundlage
dieser
Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
kommt
zwischen
dem
Kunden
und
mandlwork
GmbH,
vertreten
durch
Jürgen
Mandl,
Lindenstraße
11,
90559
Burgthann,
Handelsregister
B
Nürnberg
HRB
34107
Registergericht
Nürnberg,
UStIdNr.
DE
312
152
650,
nachfolgend
Anbieter genannt, für Online- und Fernabsatzgeschäfte der Vertrag zustande.
§
1
Vertragsgegenstand
und
Zustandekommen
des
Vertrags
Mit
der
Bestellung
gibt
der
Kunde
ein
verbindliches
Angebot
ab,
einen
Vertrag
mit
der
mandlwork
GmbH,
vertreten
durch
Jürgen
Mandl,
Lindenstraße
11,
90559
Burgthann
(Handelsregister
B
Nürnberg
HRB
34107,
Registergericht
Nürnberg,
UStIdNr.
DE
312
152
650,
nachfolgend
Anbieter
genannt,
unter
Zugrundelegung
dieser
Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
zu
schließen.
Zunächst
erhält
der
Kunde
eine
Bestätigung
des
Bestelleingangs
an
die
angegebene
eMail-Adresse.
Dies
ist
noch
keine
Annahme
des
Angebots
seitens
des
Anbieters.
Erst
mit
der
Zusendung
einer
Auftragsbestätigung
per
eMail
oder
der
Lieferung
der
bestellten
Ware
nimmt
der
Anbieter
das
Angebot
an
und
ein
Kaufvertrag
kommt
zustande.
Durch
diesen
Vertrag
wird
der
Verkauf
von
neuen
und gebrauchten Waren und Dienstleistungen via Fernabsatz bzw. dem Online-Shop des Anbieters geregelt.
§
2
Bestellabwicklung
Der
Bestellvorgang
über
den
Onlineshop
des
Anbieters
umfasst
insgesamt
7
Schritte:
1.
Auswahl
des
Angebots
in
der
gewünschten
Ausführung
und
Anzahl
2.
Einlegen
des
Angebots
in
den
Warenkorb
3.
Betätigen
des
Buttons
'bestellen'
4.
Eingabe
von
Rechnungs-
und
Lieferadresse
5.
Auswahl
der
Bezahlmethode
6.
Überprüfung
und
Möglichkeit
zur
Bearbeitung
der
Bestellung
und
aller
Eingaben;
Eingabefehler
können
hier
berichtigt
werden
7.
Betätigen
des
Buttons
'kostenpflichtig
bestellen'
Der
Kunde
kann
Fehler
in
der
Eingabe
während
des
Bestellvorganges
vor
der
verbindlichen
Bestellung
korrigieren.
Hierzu
können
alle
Eingaben
nochmals
geprüft
und
korrigiert
werden.
Der
Vertragstext
der
Bestellung
wird
vom
Anbieter
gespeichert.
Der
Kunde
kann
auf
diesen
nicht
direkt
zugreifen.
Der
Text
ist
in
der
Bestellbestätigung
und
der
Auftragsbestätigung
mit
allen
Bestelldaten
enthalten.
Bestellungen
können
neben
dem
Shop-System
auch
über
Fernkommunikationsmittel
wie
Telefon,
Telefax
oder
eMail
aufgegeben
werden,
wobei
der
Bestellvorgang
dann
2
Schritte
umfasst:
1.
Anruf
bei
uns
oder
Übersendung
der
Bestellmail
2.
Bestätigungsmail,
dass
die
Bestellung
eingegangen
ist.
Auch
hier
wird
der
Vertragstext
vom
Anbieter
gespeichert.
Der
Kunde
kann
auf
diesen
nicht
direkt
zugreifen.
Der
Text
ist
in
der
Bestellbestätigung
und
der
Auftragsbestätigung
mit
allen
Bestelldaten enthalten. Sollte keine Auftragsbestätigung erstellt werden, gilt die Rechnung als Auftragsbestätigung.
§ 3 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum des Anbieters.
§
4
Lieferung
und
Lieferfähigkeit
Die
auf
elektronischem
Weg
dargestellte
Leistung
ist
beispielhaft
und
nicht
die
individuelle,
vertragsgegenständliche
Leistung.
Der
Anbieter
behält
sich
vor,
eine
in
Qualität
und
Preis
gleichwertige
Leistung
zu
erbringen.
Im
Falle
der
Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung besteht Vorbehalt seitens des Anbieters, diese nicht zu erbringen.
§
5
Preise,
Versandkosten,
Rücksendekosten
Alle
bei
Bestätigung
der
Bestellung
angegebenen
Preise
sind
Endpreise
und
enthalten
die
gesetzliche
Umsatzsteuer.
Neben
den
Endpreisen
fallen
je
nach
Versandart
weitere
Kosten
an,
die
vor
Versendung
der
Bestellung
angezeigt
werden.
Der
Abzug
von
Skonto
ist
nur
bei
besonderer
Vereinbarung
zulässig
und
erfordert
die
Rückbestätigung
des
Anbieters
in
Textform.
Es
werden
ebenfalls
von
privat
erworbene
Gebrauchtwaren
angeboten
und
gem.
§
25a
UStG
differenzbesteuert,
sodass
eine
Ausweisung
der
Umsatzsteuer
auf
der
Rechnung
für
diese
angebotenen
Leistungen
nicht
erfolgt.
Soweit
der
Kunde
von
einem
bestehenden
Widerrufsrecht
Gebrauch macht, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
§
6
Zahlungsbedingungen
Die
Zahlung
erfolgt
wahlweise
per
Vorkasse
durch
Vorab-Überweisung,
per
Lastschrifteinzug
oder
per
Zahlungsdienstleister
PayPal.
Die
Zahlung
per
Rechnung,
per
Nachnahme
oder
per
Barzahlung
bei
Abholung
ist
auf
Anfrage
und
nur
nach
voriger
ausdrücklicher
Bestätigung
des
Anbieters
in
Textform
ergänzend
möglich.
Weitere
Zahlungsarten
werden
nicht
angeboten
und
werden
zurückgewiesen.
Der
Anbieter
behält
sich
vor,
einzelne
Zahlungsarten
auszuschließen.
Bei
Wahl
der
Zahlungsart
Vorkasse
erhält
der
Besteller
die
Bankverbindung
in
der
per
eMail
versandten
Bestell-
oder
Auftragsbestätigung.
Bei
Wahl
der
Zahlungsart
PayPal
erhält
der
Besteller
die
Bankverbindung
in
der
per
eMail
versandten
Bestell-
oder
Auftragsbestätigung.
Bei
Kauf
auf
Rechnung
erhält
der
Kunde
mit
der
Lieferung
eine
Rechnung
in
Textform,
auf
der
alle
Angaben
zur
Zahlung
auf
ein
angegebenes
Konto
enthalten
sind.
Bei
Lieferung
per
Nachnahme
wird
der
Nachnahmebetrag
bei
Zustellung
bar
an
den
Zusteller
gezahlt,
wobei
der
Zusteller
eine
Nachnahmegebühr
erhebt.
Bei
Zahlung
bei
Abholung
kann
unter
Abzug
der
in
Ansatz
gebrachten
Versandkosten
in
den
Geschäftsräumen
des
Anbieters
in
bar
gezahlt
werden.
Der
Abholtermin
ist
vorab
abzustimmen
und
vom
Anbieter
in
Textform
zu
bestätigen.
Die
Zahlung
ist
ab
Rechnungsdatum
binnen
10
Tagen
ohne
Abzug
fällig,
bei
Vorauszahlung
binnen
10
Tagen
ab
Datum
der
Bestellung.
Nach
Ablauf
der
Zahlungsfrist
kommt
der
Kunde
auch
ohne
Mahnung
in
Verzug.
Ein
Zurückbehaltungsrecht
des
Bestellers
besteht
nur,
soweit
Ansprüche
aus
demselben
Vertrag
resultieren.
Die
Aufrechnung
mit
Forderungen
des
Kunden
ist
ausgeschlossen,
es
sei
denn
diese
sind
unbestritten
oder
rechtskräftig
festgestellt.
-
Verwendete
Markennamen
dienen
lediglich
der
Beschreibung der Zahlungsmöglichkeiten und sind Eigentum der jweiligen Inhaber -
§
7
Lieferbedingungen
Lagerware
wird
nach
bestätigtem
Zahlungseingang
versandt.
Der
Versand
erfolgt
dabei
durchschnittlich
spätestens
nach
10
Arbeitstagen.
Der
Anbieter
verpflichtet
sich
zur
Lieferung
von
Lagerware
4
Wochen
nach
Bestelleingang.
Waren,
die
speziell
nach
Wunsch
des
Bestellers
gefertigt
werden,
haben
verlängerte
Lieferzeiten,
die
in
der
Artikelbeschreibung
angegeben
sind.
Die
Regellieferzeit
beträgt
16
Wochen,
wenn
in
der
Artikelbeschreibung
nichts
anderes
angegeben
ist.
Der
Anbieter
versendet
die
Bestellung
entweder
aus
eigenem
Lager
oder
direkt
vom
Hersteller,
jeweils
sobald
die
gesamte
Bestellung
vorrätig
ist.
Hat
der
Anbieter
unverschuldet
ein
dauerhaftes
Lieferhindernis,
so
hat
der
Anbieter
das
Recht,
vom
Vertrag
zurückzutreten.
Der
Besteller
wird
darüber
unverzüglich
informiert
und
empfangene
Leistungen,
insbesondere Zahlungen, werden zurückerstattet.
§
8
Gewährleistung,
Haftungsausschluss,
Abtretung
Die
Gewährleistung
richtet
sich
nach
den
gesetzlichen
Bestimmungen.
Für
Neuwaren
wird
die
Gewährleistungsfrist
bei
Unternehmern
als
Kunden
auf
ein
Jahr
beschränkt,
und
dem
Anbieter
wird
in
diesem
Zusammenhang
zuerkannt,
bei
Nacherfüllung
zwischen
Reparatur
oder
Neulieferung
zu
wählen.
Soweit
gebrauchte
Waren
Gegenstand
des
Kaufvertrags
sind
und
der
Käufer
nicht
Verbraucher
ist,
wird
die
Gewährleistung
ausgeschlossen.
Ist
der
Kunde
Verbraucher,
beträgt
die
Gewährleistungsfrist
beim
Kauf
gebrauchter
Waren
ein
Jahr.
Ist
der
Kunde
Unternehmer,
so
geht
die
Gefahr
des
zufälligen
Untergangs
und/oder
der
zufälligen
Verschlechterung
der
Ware
mit
der
Übergabe,
bei
Versendung
mit
der
Auslieferung
der
Ware
an
den
hierfür
beauftragten
Dienstleister
auf
den
Kunden
über.
Der
Empfänger
hat
die
Verpackung
bei
Erhalt
auf
Beschädigungen
oder
offensichtliche
Mängel
im
Beisein
des
Überbringers
zu
untersuchen,
solche
auf
dem
Lieferschein
zu
vermerken
und
die
Annahme
zu
verweigern.
Die
Unversehrtheit
der
Ware
ist
nach
Erhalt
ebenfalls
umgehend
zu
prüfen.
Beschädigungen
sind
dem
Anbieter
unverzüglich
in
Textform
und
nach
Möglichkeit
durch
aussagekräftige
Fotos
mitzuteilen.
Reklamationen,
die
später
als
3
Tage
nach
Anlieferung
eingehen,
können
nicht
mehr
als
solche
anerkannt
werden.
Schadensersatzansprüche
des
Kunden
oder
des
Vertreters
oder
Erfüllungsgehilfen
des
Anbieters,
falls
der
Kunde
gegen
diese
Ansprüche
auf
Schadensersatz
erhebt,
sind
ausgeschlossen,
mit
Ausnahme
von
Schadensersatzansprüchen
des
Kunden
wegen
Verletzung
des
Lebens,
des
Körpers,
der
Gesundheit
oder
wesentlicher
Vertragspflichten,
welche
zur
Erreichung
des
Vertragszieles
notwendigerweise
erfüllt
werden
müssen.
Ebenso
gilt
dies
nicht
für
Schadensersatzansprüche
nach
grob
fahrlässiger
oder
vorsätzlicher
Pflichtverletzung
des
Anbieters
oder
seines
gesetzlichen
Vertreters
oder
Erfüllungsgehilfen.
Ansprüche
oder
Rechte
des
Kunden
gegen
den
Anbieter
dürfen
ohne
Zustimmung
des
Anbieters
nicht
abgetreten
oder
verpfändet
werden,
es
sei
denn
der
Kunde
hat
ein
berechtigtes
Interesse
an
der
Abtretung
oder
Verpfändung
nachgewiesen.
Die
Zustimmung
bedarf der Textform.
§
9
Widerrufsrecht
Für
Lagerware
besteht
ein
Widerrufsrecht
des
Kunden
gem.
nachfolgender
Widerrufsbelehrung
am
Ende
dieser
Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
Waren,
die
speziell
nach
Wunsch
des
Bestellers
für
diesen
gefertigt
werden,
sind
nach
Auftragserteilung
vom
Widerruf
ausgenommen.
§
10
Sprache,
Gerichtsstand
und
anzuwendendes
Recht
Die
Vertragssprache
ist
Deutsch,
die
Durchführung
der
Vertragsbeziehung
erfolgt
in
Deutsch.
Dieser
Vertrag
und
die
gesamten
Rechtsbeziehungen
der
Parteien
unterliegen
dem
Recht
der
Bundesrepublik
Deutschland
unter
Ausschluss
des
UN-Kaufrechts
(CISG).
Gegenüber
einem
Verbraucher
gilt
diese
Rechtswahl
nur
insoweit,
als
dadurch
keine
zwingenden
gesetzlichen
Bestimmungen
des
Staates,
in
dem
er
seinen
Wohnsitz
oder
gewöhnlichen
Aufenthalt
hat,
eingeschränkt
werden.
Gerichtsstand
ist
bei
Streitigkeiten
mit
Kunden,
die
keine
Verbraucher,
juristische
Personen
des
öffentlichen
Rechts
oder
öffentlich-rechtlichen
Sondervermögens
sind, Sitz des Anbieters.
§
11
Datenschutz
Bei
Anbahnung,
Abschluss,
Abwicklung
und
Rückabwicklung
eines
Kaufvertrages
werden
vom
Anbieter
Daten
im
Rahmen
der
gesetzlichen
Bestimmungen
erhoben,
gespeichert
und
verarbeitet.
Die
personenbezogenen
Daten,
die
der
Kunde
dem
Anbieter
bei
Korrespondenz
mitteilt,
z.B.
Name
und
Kontaktdaten
bei
einer
Bestellung
oder
eMail,
werden
nur
für
den
Zweck
verarbeitet,
zu
dem
der
Kunde
die
Daten
zur
Verfügung
gestellt
hat.
Der
Anbieter
gibt
keine
personenbezogenen
Daten
des
Kunden
an
Dritte
weiter,
es
sei
denn,
dass
er
hierzu
gesetzlich
verpflichtet
ist
oder
der
Kunde
vorher
ausdrücklich
eingewilligt
hat.
Soweit
wir
zur
Durchführung
und
Abwicklung
von
Verarbeitungsprozessen
Dienstleistungen
Dritter
in
Anspruch
nehmen,
werden
die
Bestimmungen
des
Bundesdatenschutzgesetzes
eingehalten.
Soweit
handels-
und
steuerrechtliche
Aufbewahrungsfristen
zu
beachten
sind,
kann
die
Dauer
der
Speicherung
bestimmter
Daten
bis
zu
10
Jahre
betragen.
Daten
werden
nur
an
soweit
notwendig
an
das
mit
der
Lieferung
beauftragte
Versandunternehmen
weitergegeben,
zur
Abwicklung
von
Zahlungen
erhält
das
mit
der
Zahlung
beauftragte
Kreditinstitut
Zahlungsdaten.
Beim
Besuch
der
Internetseiten
des
Anbieters
werden
(z.T.
anonymisiert)
Daten
erhoben,
insbesondere
IP-Adresse,
Datum,
Uhrzeit,
Browsertyp
und
Betriebssystem
des
PCs
sowie
Protokollierung
der
betrachteten
Seiten.
Rückschlüsse
auf
personenbezogene
Daten
sind
damit
nicht
möglich
und
auch
nicht
beabsichtigt.
Sollte
der
Kunde
mit
der
Speicherung
der
personenbezogenen
Daten
nicht
mehr
einverstanden
oder
diese
unrichtig
geworden
sein,
wird
der
Anbieter
auf
eine
entsprechende
Weisung
hin
im
Rahmen
der
gesetzlichen
Bestimmungen
die
Löschung,
Korrektur
oder
Sperrung
der
Daten
veranlassen.
Auf
Wunsch
erhält
der
Kunde
unentgeltlich
Auskunft
über
alle
personenbezogenen
Daten,
die
der
Anbieter
gespeichert
hat.
Kontakt
für
Fragen
zur
Erhebung,
Verarbeitung
oder
Nutzung
personenbezogener
Daten,
für
Auskünfte,
Berichtigung,
Sperrung
oder
Löschung
von
Daten
ist:
mandlwork
GmbH,
Jürgen
Mandl,
Lindenstraße
11,
90559
Burgthann,
Fon
+49
9183
9038057,
eMail
info@mandlwork.de.
Weitere
Inormationen
zum Datenschutz erhalten Sie hier.
§
12
Sonstiges
Sollten
einzelne
Bestimmungen
dieses
Vertrages
unwirksam
sein
oder
werden
oder
eine
Lücke
enthalten,
so
bleiben
die
übrigen
Bestimmungen
hiervon
unberührt.
Lücken
sollen
durch
eine
wirksame
Bestimmung
ergänzt
werden,
die
dem
Geiste
des
Vertrages
am
besten
entspricht. Wir behalten uns vor, diese Bedingungen auch ohne vorherige Ankündigung jederzeit anzupassen oder zu verändern.
Widerrufsbelehrung für Online-Handel und Fernabsatzgeschäfte
Widerrufsrecht
Sie
haben
das
Recht,
diesen
Vertrag
binnen
vierzehn
Tagen
ohne
Angabe
von
Gründen
zu
widerrufen.
Im
Falle
eines
Kaufvertrags
beträgt
die
Frist
vierzehn
Tage
ab
dem
Tag,
an
dem
Sie
oder
ein
von
Ihnen
benannter
Dritter,
der
nicht
der
Beförderer
ist,
die
letzte
Ware
oder
Teillieferung
in
Besitz
genommen
haben
bzw.
hat,
gleich,
ob
es
sich
um
eine
einheitliche
Bestellung
handelt,
die
gesammelt
oder
getrennt
geliefert
wird,
oder
ob
es
sich
um
eine
Lieferung
einer
Ware
in
mehreren
Teilsendungen
oder
Stücken
handelt.
Beim
Zusammentreffen
mehrerer
Alternativen
ist
der
stets
letzte
Zeitpunkt
maßgeblich.
Im
Falle
eines
Vertrages
zur
regelmäßigen
Lieferung
von
Waren
über
einen
festgelegten
Zeitraum
hinweg
beträgt
die
Frist
vierzehn
Tage
ab
dem
Tag,
an
dem
Sie
oder
ein
von
Ihnen
benannter
Dritter,
der
nicht
Beförderer
ist,
die
erste
Ware
in
Besitz
genommen
haben
bzw.
hat.
Um
Ihr
Widerrufsrecht
auszuüben,
müssen
Sie
der
mandlwork
GmbH,
vertreten
durch
Jürgen
Mandl,
Lindenstraße
11,
90559
Burgthann,
mittels
einer
eindeutigen
Erklärung
(z.B.
ein
mit
der
Post
versandter
Brief,
Telefax,
oder
eMail)
über
Ihren
Entschluss,
diesen
Vertrag
zu
widerrufen,
informieren.
Sie
können
dafür
das
beigefügte
Muster-Widerrufsformular
verwenden,
das
jedoch
nicht
vorgeschrieben
ist.
Zur
Wahrung
der
Widerrufsfrist
reicht
es
aus,
dass
Sie
die
Mitteilung
über
die
Ausübung
des
Widerrufsrechts
vor
Ablauf
der
Widerrufsfrist
absenden.
Folgen
des
Widerrufs
Wenn
Sie
diesen
Vertag
widerrufen,
erstatten
wir
Ihnen
alle
Zahlungen,
die
wir
von
Ihnen
erhalten
haben
einschließlich
der
Lieferkosten
mit
Ausnahme
der
zusätzlichen
Kosten,
die
sich
daraus
ergeben,
dass
Sie
eine
andere
Art
der
Lieferung
als
die
von
uns
angebotene,
günstige
Standardlieferung
gewählt
haben,
unverzüglich
und
spätestens
binnen
vierzehn
Tagen
ab
dem
Tag,
an
dem
die
Mitteilung
über
Ihren
Widerruf
dieses
Vertrags
bei
uns
eingegangen
ist.
Für
diese
Rückzahlung
verwenden
wir
dasselbe
Zahlungsmittel,
das
Sie
bei
der
ursprünglichen
Transaktion
eingesetzt
haben,
es
sei
denn,
mit
Ihnen
wurde
ausdrücklich
etwas
anderes
vereinbart.
In
keinem
Fall
werden
Ihnen
wegen
dieser
Rückzahlung
Entgelte
berechnet.
Wir
können
die
Rückzahlung
verweigern,
bis
wir
die
Waren
wieder
zurückerhalten
haben
oder
bis
Sie
den
Nachweis
erbracht
haben,
dass
Sie
die
Waren
zurückgesandt
haben,
je
nachdem,
welches
der
frühere
Zeitpunkt
ist.
Sie
haben
die
Waren
unverzüglich
und
in
jedem
Fall
spätestens
binnen
vierzehn
Tagen
ab
dem
Tag,
an
dem
Sie
uns
über
den
Widerruf
dieses
Vertrags
unterrichten,
an
mandlwork
GmbH,
Jürgen
Mandl,
Lindenstraße
11,
90559
Burgthann
zurückzusenden
oder
zu
übergeben.
Die
Frist
ist
gewahrt,
wenn
Sie
die
Waren
vor
Ablauf
der
Frist
von
vierzehn
Tagen
absenden.
Sie
tragen
die
unmittelbaren
Kosten
der
Rücksendung
der
Waren.
Die
Rücksendung
hat
in
der
Originalverpackung,
hilfsweise
einer
sendungstauglichen
Verpackung
zu
erfolgen,
die
die
preisgleiche
Weiterveräußerung
der
Ware
an
andere
Kunden
ermöglicht.
Sie
kommen
für
einen
etwaigen
Wertverlust
der
Waren
auf,
wenn
dieser
auf
einen
über
den
notwendigen
Umfang
der
Prüfung
der
Beschaffenheit,
der
Eigenschaften
und
der
Funktionsweise
der
Waren
durch
Sie
oder
Dritte,
die
nicht Beförderer sind, zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
zum
Widerrufsrecht
für
Online-Handel
und
Fernabsatzgeschäfte
gem.
EGBGB
Art.
246a
§1
Abs.2
Nr.1
und
§2
Abs.2
Nr.2
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.
An
mandlwork GmbH
Jürgen Mandl
Lindenstraße 11
90559 Burgthann
Hiermit
widerrufe(n)
ich/wir
*
den
von
mir/uns
*
abgeschlossenen
Vertrag
über
den
Kauf
der
folgenden
Waren
*
/die
Erbringung
der
folgenden
Dienstleistung
*
: Bestellnummer
*
: Bestellt am
*
/erhalten am
*
:
Name und Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
*
Unzutreffendes streichen
IMPRESSUM
Firma
PLANUM
Projekt | Praxis | Büro | Wohnen
mandlwork GmbH
Lindenstraße 11 90559 Burgthann Deutschland
Geschäftsführer Jürgen Mandl
Fon +49 9183 9038057
Mail
info@mandlwork.de
Registergericht Nürnberg HRB 34107
USt-IdNr. DE312152650 W-IdNr. DE312152650-00001
www.mandlwork.de
Inhaltlich
Verantwortlicher
gemäß
§55
Abs.2
RStV
Jürgen Mandl, Lindenstr. 11, 90559 Burgthann
Haftungshinweis
Trotz
sorgfältiger
inhaltlicher
Kontrolle
übernehmen
wir
keine
Haftung
für
die
Inhalte
externer
Links.
Für
den
Inhalt
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Seiten
sind
ausschließlich
deren Betreiber verantwortlich.
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kommerzieller
Nutzung
ohne
notwendigen
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Urherberrecht
Soweit
die
Inhalte
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vom
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die
Urheberrechte
Dritter
beachtet.
Alle
Markensind
Eigentum
der
jeweiligen
Inhaber
und
dienen
lediglich
der
Ilustration.
Sollten
Sie
trotzdem
auf
eine
Urheberrechtsverletzung
aufmerksam
werden,
bitten
wir
um
einen
entsprechenden
Hinweis.
Bei
Bekanntwerden
von
Rechtsverletzungen
werden
wir
derartige Inhalte umgehend entfernen.
Widerspruch Werbemails
Der
Nutzung
unserer
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Rahmen
der
Impressumspflicht
veröffentlichten
Kontaktdaten
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Übersendung
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nicht
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Die
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sich
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rechtliche
Schritte
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Falle
der
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Richtigkeit,
Vollständigkeit
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Aktualität
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Diensteanbieter
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§7
Abs.1
TMG
für
eigene
Inhalte
auf
diesen
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den
allgemeinen
Gesetzen
verantwortlich.
Nach
§§8
bis
10
TMG
sind
wir
als
Diensteanbieter
jedoch
nicht
verpflichtet,
übermittelte
oder
gespeicherte
fremde
Informationen
zu
überwachen
oder
nach
Umständen
zu
forschen,
die
auf
eine
rechtswidrige
Tätigkeit
hinweisen.
Verpflichtungen
zur
Entfernung
oder
Sperrung
der
Nutzung
von
Informationen
nach
den
allgemeinen
Gesetzen
bleiben
hiervon
unberührt.
Eine
diesbezügliche
Haftung
ist
jedoch
erst
ab
dem
Zeitpunkt
der
Kenntnis
einer
konkreten
Rechtsverletzung
möglich.
Bei
Bekanntwerden
von
entsprechenden
Rechtsverletzungen
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diese Inhalte umgehend entfernen.
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Anhaltspunkte
einer
Rechtsverletzung
nicht
zumutbar.
Erst
wenn
wir
Rechtsverletzungen
feststellen
oder
von
anderen
darauf
hingewiesen
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derartige
Links umgehend entfernen.
Urheberrecht:
Die
durch
die
Seitenbetreiber
erstellten
Inhalte
und
Werke
auf
diesen
Seiten
unterliegen
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deutschen
Urheberrecht.
Die
Vervielfältigung,
Bearbeitung,
Verbreitung
und
jede
Art
der
Verwertung
außerhalb
der
Grenzen
des
Urheberrechtes
bedürfen
der
schriftlichen
Zustimmung
des
jeweiligen
Autors
bzw.
Erstellers.
Downloads
und
Kopien
dieser
Seite
sind
nur
für
den
privaten,
nicht
kommerziellen
Gebrauch
gestattet.
Soweit
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Insbesondere
werden
Inhalte
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solche
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Alle
Firmen-,
Markennamen
und
Warenzeichen
sind
Eigentum
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jeweiligen
Inhaber
und
dienen
lediglich
der
eindeutigen
Identifikation.
Sollten
Sie
trotzdem
auf
eine
Urheberrechtsverletzung
aufmerksam
werden,
bitten
wir
um
einen
entsprechenden
Hinweis.
Bei
Bekanntwerden
von
Rechtsverletzungen
werden
wir
derartige Inhalte umgehend entfernen.
Quelle:
http://www.datenschutzbeauftragter-info.de
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
der
PLANUM
mandlwork
GmbH
Lindenstraße
11
90559
Burgthann
für
den
kaufmännischen
Verkehr
-
Käufer
ist
Unternehmer
§
1
Geltungsbereich
Diese
Verkaufsbedingungen
gelten
ausschließlich
gegenüber
Unternehmern,
juristischen
Personen
des
öffentlichen
Rechts
oder
öffentlich-rechtlichen
Sondervermögen
im
Sinne
von
§
310
Absatz
1
BGB.
Entgegenstehende
oder
von
unseren
Verkaufsbedingungen
abweichende
Bedingungen
des
Bestellers
erkennen
wir
nur
an,
wenn
wir
ausdrücklich
schriftlich
der
Geltung
zustimmen.
Diese
Verkaufsbedingungen
gelten
auch
für
alle
zukünftigen
Geschäfte
mit
dem
Besteller,
soweit
es
sich
um
Rechtsgeschäfte
verwandter
Art
handelt.
§
2
Angebot
und
Vertragsabschluss
Unsere
Beratung
erstreckt
sich
als
produkt-
und
dienstleistungsbezogene
Beratung
ausschließlich
auf
die
von
uns
erstellten
Produkte
und
Leistungen.
Darüber
hinausgehend
beraten
wir
nur
auf
ausdrücklichen
Wunsch.
In
unterlassenen
Aussagen
liegt
keine
Beratung.
Soweit
wir
Auskünfte
geben
oder
beratend
tätig
sind
und
dies
nicht
zum
geschuldeten,
vertraglich
vereinbarten
Leistungsumfang
gehört,
geschieht
dies
unentgeltlich
und
unter
Ausschluss
jeglicher
Haftung.
Unsere
Angebotsschreiben
und
Zusammenstellunen
sind
freibleibend
und
unverbindlich,
sofern
sie
nicht
ausdrücklich
als
verbindlich
gekennzeichnet
sind
oder
eine
bestimmte
Annahmefrist
enthalten.
Angaben
in
Prospekten,
Katalogen
und
technischen
Unterlagen
sind
unverbindlich;
insbesondere
befreien
sie
den
Besteller
nicht
von
eigenen
Prüfungen.
Unsere
Angaben
zum
Gegenstand
der
Lieferung
oder
Leistung
sowie
Darstellungen
derselben
sind
nur
annähernd
maßgeblich,
soweit
nicht
die
Verwendbarkeit
zum
vertraglich
vorgesehenen
Zweck
eine
genaue
Übereinstimmung
voraussetzt.
Sie
sind
keine
garantierten
Beschaffenheitsmerkmale,
sondern
Beschreibungen
oder
Kennzeichnungen
der
Lieferung
oder
Leistung.
Handelsübliche
Abweichungen
und
Abweichungen,
die
aufgrund
rechtlicher
Vorschriften
erfolgen
oder
technische
Verbesserungen
darstellen,
sind
zulässig,
soweit
diese
die
Verwendbarkeit
zum
vertraglich
vorgesehenen
Zweck
nicht
beeinträchtigen.
Sofern
eine
Bestellung
als
Angebot
gemäß
§
145
BGB
anzusehen
ist,
können
wir
diese
innerhalb
von
zwei
Wochen annehmen.
§
3
Überlassene
Unterlagen
An
allen
in
Zusammenhang
mit
der
Auftragserteilung
dem
Besteller
überlassenen
Unterlagen,
wie
z.
B.
Kalkulationen,
Zeichnungen
etc.,
behalten
wir
uns
Eigentums-
und
Urheberrechte
vor.
Diese
Unterlagen
dürfen
Dritten
nicht
zugänglich
gemacht
werden,
es
sei
denn,
wir
erteilen
dazu
dem
Besteller
unsere
ausdrückliche
schriftliche
Zustimmung.
Soweit
wir
das
Angebot
des
Bestellers
nicht
innerhalb
der
Frist
von
§
2
annehmen,
sind
diese
Unterlagen
uns
unverzüglich
zurückzusenden.
Der
Besteller
verpflichtet
sich
darüber
hinaus,
alle
schutzwürdigen
Aspekte
der
Geschäftsbeziehung
vertraulich
zu
behandeln.
§
4
Preise
und
Zahlung
Sofern
nichts
Gegenteiliges
schriftlich
vereinbart
wird,
gelten
unsere
Preise
ab
Werk
ausschließlich
Verpackung
und
zuzüglich
Mehrwertsteuer
in
jeweils
gültiger
Höhe.
Kosten
der
Verpackung,
Lieferung
und
Montage
bzw.
Installation
werden
gesondert
in
Rechnung
gestellt.
Sollte
keine
Auftragsbestätigung
erstellt
werden,
gilt
die
Rechnung
als
Auftragsbestätigung.
Die
Zahlung
des
Kaufpreises
hat
ausschließlich
auf
das
Konto
der
mandlwork
GmbH,
Lindenstraße
11,
90559
Burgthann
zu
erfolgen.
Der
Abzug
von
Skonto
ist
nur
bei
schriftlicher
besonderer
Vereinbarung
zulässig.
Sofern
nichts
anderes
vereinbart
wird,
ist
der
Kaufpreis
innerhalb
von
10
Tagen
nach
Lieferung
zu
zahlen.
Handwerkerrechnungen
sind
innerhalb
von
5
Tagen
nach
Rechnungsstellung
auszugleichen.
Bestehen
mehrere
offene
Forderungen
und
werden
Zahlungen
des
Bestellers
nicht
auf
eine
bestimmte
Forderung
erbracht,
so
sind
wir
berechtigt
festzulegen,
auf
welche
der
offenen
Forderungen
die
Zahlung
erbracht
wurde.
Verzugszinsen
werden
in
Höhe
von
9
%
über
dem
jeweiligen
Basiszinssatz
p.a.
und
eine
Kostenpauschale
von
40,00
€
berechnet.
Die
Geltendmachung
eines
höheren
Verzugsschadens
bleibt
vorbehalten.
Sofern
keine
Festpreisabrede
getroffen
wurde,
bleiben
angemessene
Preisänderungen
wegen
veränderter
Lohn-,
Material-
und
Vertriebskosten
für
Lieferungen,
die
3
Monate
oder
später
nach
Vertragsabschluss
erfolgen, vorbehalten.
§
5
Zurückbehaltungsrechte
Zur
Ausübung
eines
Zurückbehaltungsrechts
ist
der
Besteller
nur
insoweit
befugt,
als
sein
Gegenanspruch
auf
dem
gleichen
Vertragsverhältnis beruht.
§
6
Lieferzeit
Soweit
kein
ausdrücklich
verbindlicher
Liefertermin
vereinbart
wurde,
sind
unsere
Liefertermine
bzw.
Lieferfristen
ausschließlich
unverbindliche
Angaben.
Insbesondere
bei
der
Ausführung
von
Bauleistungen
sind
aufgrund
der
anhaltend
starken
Auslastung
ausführender
Firmen
verbindliche
Fertigstellungstermine
stets
ausdrücklich
schriftlich
zu
vereinbaren.
Der
Beginn
einer
von
uns
angegebenen
Lieferzeit
setzt
die
rechtzeitige
und
ordnungsgemäße
Erfüllung
der
Verpflichtungen
des
Bestellers
voraus.
Die
Einrede
des
nicht
erfüllten
Vertrages
bleibt
vorbehalten.
Wir
haften
nicht
für
Unmöglichkeit
der
Lieferung
oder
für
Lieferverzögerungen,
soweit
diese
durch
höhere
Gewalt
oder
sonstige,
zum
Zeitpunkt
des
Vertragsabschlusses
nicht
vorhersehbare
Ereignisse
(z.B.
Betriebsstörungen
aller
Art,
Schwierigkeiten
in
der
Material-
oder
Energiebeschaffung,
Transportverzögerungen,
Streiks,
rechtmäßige
Aussperrungen,
Mangel
an
Energie
oder
Rohstoffen,
behördliche
Maßnahmen
oder
die
ausbleibende,
nicht
richtige
oder
nicht
rechtzeitige
Belieferung
durch
Lieferanten)
verursacht
worden
sind,
die
wir
nicht
zu
vertreten
haben.
Sofern
solche
Ereignisse
die
Lieferung
oder
Leistung
wesentlich
erschweren
oder
unmöglich
machen
und
die
Behinderung
nicht
nur
von
vorübergehender
Dauer
ist,
sind
wir
zum
Rücktritt
vom
Vertrag
berechtigt.
Bei
Hindernissen
vorübergehender
Dauer
verlängern
bzw.
verschieben
sich
die
Liefer-
oder
Leistungsfristen
bzw.
–termine
um
den
Zeitraum
der
Behinderung
zuzüglich
einer
angemessenen
Anlauffrist.
Soweit
dem
Besteller
infolge
der
Verzögerung
die
Abnahme
der
Lieferung
oder
Leistung
nicht
zuzumuten
ist,
kann
er
durch
unverzügliche
schriftliche
Erklärung
unter
Übernahme
bereits
entstandener
Vorlaufkosten
vom
Vertrag
zurücktreten.
Können
wir
absehen,
dass
die
Ware
oder
Leistung
nicht
innerhalb
der
Lieferfrist
geliefert
oder
erbracht
werden
kann,
so
wird
der
Besteller
unverzüglich
davon
in
Kenntnis
gesetzt,
die
Gründe
mitgeteilt
sowie
nach
Möglichkeit
der
voraussichtliche
Liefertermin
genannt.
Kommt
der
Besteller
in
Annahmeverzug
oder
verletzt
er
schuldhaft
sonstige
Mitwirkungspflichten,
so
sind
wir
berechtigt,
den
uns
insoweit
entstehenden
Schaden
einschließlich
etwaiger
Mehraufwendungen
zu
verlangen.
Weitergehende
Ansprüche
bleiben
vorbehalten.
Dem
Besteller
bleibt
seinerseits
vorbehalten
nachzuweisen,
dass
ein
Schaden
in
der
verlangten
Höhe
überhaupt
nicht
oder
zumindest
wesentlich
niedriger
entstanden
ist.
Sofern
vorstehende
Voraussetzungen
vorliegen,
geht
die
Gefahr
eines
zufälligen
Untergangs
oder
einer
zufälligen
Verschlechterung
der
Kaufsache
in
dem
Zeitpunkt
auf
den
Besteller
über,
in
dem
dieser
in
Annahme-
oder
Schuldnerverzug
geraten
ist.
Der
Besteller
kann
uns
12
Wochen
nach
Überschreitung
eines
unverbindlichen
Liefertermins/Lieferfrist
schriftlich
auffordern
binnen
einer
angemessenen
Frist
zu
liefern.
Uns
steht
dann
frei,
vom
Vertrag
zurückzutreten
oder
Teilleistung
zu
erbringen.
Sollten
wir
einen
ausdrücklichen
Liefertermin/eine
Lieferfrist
schuldhaft
nicht
einhalten
oder
aus
anderem
Grund
in
Verzug
geraten,
so
muss
uns
der
Besteller
eine
angemessene
Nachfrist
zur
Leistungserbringung
erlauben.
Ein
Rücktritt
des
Bestellers
vom
Kaufvertrag
wird
hierbei
ausgeschlossen.
Wir
haften
im
Fall
des
von
uns
nicht
vorsätzlich
oder
grob
fahrlässig
herbeigeführten
Lieferverzugs
für
jede
vollendete
Woche
Verzug
im
Rahmen
einer
pauschalierten
Verzugsentschädigung
in
Höhe
von
1
%
des
Lieferwertes,
maximal
jedoch
nicht
mehr
als
5
%
des
Lieferwertes.
Weitere
gesetzliche
Ansprüche
und
Rechte
des
Bestellers
wegen
eines
Lieferverzuges bleiben unberührt.
§
7
Gefahrübergang
bei
Versendung
Wird
die
Ware
auf
Wunsch
des
Bestellers
an
diesen
versandt,
so
geht
mit
der
Absendung
an
den
Besteller,
spätestens
mit
Verlassen
des
Werks/Lagers
die
Gefahr
des
zufälligen
Untergangs
oder
der
zufälligen
Verschlechterung
der
Ware
auf
den
Besteller
über.
Dies
gilt
unabhängig
davon,
ob
die
Versendung
der
Ware
vom
Erfüllungsort
erfolgt
oder
wer
die
Frachtkosten trägt.
§
8
Eigentumsvorbehalt
Wir
behalten
uns
das
Eigentum
an
der
gelieferten
Sache
bis
zur
vollständigen
Zahlung
sämtlicher
Forderungen
aus
dem
Liefervertrag
vor.
Dies
gilt
auch
für
alle
zukünftigen
Lieferungen,
auch
wenn
wir
uns
nicht
stets
ausdrücklich
hierauf
berufen.
Wir
sind
berechtigt,
die
Kaufsache
zurückzunehmen,
wenn
der
Besteller
sich
vertragswidrig
verhält.
Der
Besteller
ist
verpflichtet,
solange
das
Eigentum
noch
nicht
auf
ihn
übergegangen
ist,
die
Kaufsache
pfleglich
zu
behandeln.
Insbesondere
ist
er
verpflichtet,
bei
hochwertigen
Gütern
diese
auf
eigene
Kosten
gegen
Diebstahl-,
Feuer-
und
Wasserschäden
ausreichend
zum
Neuwert
zu
versichern.
Müssen
Wartungs-
und
Inspektionsarbeiten
durchgeführt
werden,
hat
der
Besteller
diese
auf
eigene
Kosten
rechtzeitig
auszuführen.
Solange
das
Eigentum
noch
nicht
übergegangen
ist,
hat
uns
der
Besteller
unverzüglich
schriftlich
zu
benachrichtigen,
wenn
der
gelieferte
Gegenstand
gepfändet
oder
sonstigen
Eingriffen
Dritter
ausgesetzt
ist.
Soweit
der
Dritte
nicht
in
der
Lage
ist,
uns
die
gerichtlichen
und
außergerichtlichen
Kosten
einer
Klage
gemäß
§
771
ZPO
zu
erstatten,
haftet
der
Besteller
für
den
uns
entstandenen
Ausfall.
Der
Besteller
ist
zur
Weiterveräußerung
der
Vorbehaltsware
im
normalen
Geschäftsverkehr
zu
angemessenen
Preisen
berechtigt.
Die
Forderungen
gegenüber
dem
Abnehmer
aus
der
Weiterveräußerung
der
Vorbehaltsware
tritt
der
Besteller
schon
jetzt
an
uns
in
Höhe
des
mit
uns
vereinbarten
Faktura-Endbetrages
einschließlich
Mehrwertsteuer
in
jeweils
gültiger
Höhe
ab.
Diese
Abtretung
gilt
unabhängig
davon,
ob
die
Kaufsache
ohne
oder
nach
Verarbeitung
weiterverkauft
worden
ist.
Der
Besteller
bleibt
zur
Einziehung
der
Forderung
auch
nach
der
Abtretung
ermächtigt.
Unsere
Befugnis,
die
Forderung
selbst
einzuziehen,
bleibt
davon
unberührt.
Wir
werden
jedoch
die
Forderung
nicht
einziehen,
solange
der
Besteller
seinen
Zahlungsverpflichtungen
aus
den
vereinnahmten
Erlösen
nachkommt,
nicht
in
Zahlungsverzug
ist
und
insbesondere
kein
Antrag
auf
Eröffnung
eines
Insolvenzverfahrens
gestellt
ist
oder
Zahlungseinstellung
vorliegt.
Die
Be-
und
Verarbeitung
oder
Umbildung
der
Kaufsache
durch
den
Besteller
erfolgt
stets
Namens
und
im
Auftrag
für
uns.
In
diesem
Fall
setzt
sich
das
Anwartschaftsrecht
des
Bestellers
an
der
Kaufsache
an
der
umgebildeten
Sache
fort.
Sofern
die
Kaufsache
mit
anderen,
uns
nicht
gehörenden
Gegenständen
verarbeitet
wird,
erwerben
wir
das
Miteigentum
an
der
neuen
Sache
im
Verhältnis
des
objektiven
Wertes
unserer
Kaufsache
zu
den
anderen
bearbeiteten
Gegenständen
zur
Zeit
der
Verarbeitung.
Dasselbe
gilt
für
den
Fall
der
Vermischung.
Sofern
die
Vermischung
in
der
Weise
erfolgt,
dass
die
Sache
des
Bestellers
als
Hauptsache
anzusehen
ist,
gilt
als
vereinbart,
dass
der
Besteller
uns
anteilmäßig
Miteigentum
überträgt
und
das
so
entstandene
Alleineigentum
oder
Miteigentum
für
uns
verwahrt.
Zur
Sicherung
unserer
Forderungen
gegen
den
Besteller
tritt
der
Besteller
auch
solche
Forderungen
an
uns
ab,
die
ihm
durch
die
Verbindung
der
Vorbehaltsware
mit
einem
Grundstück
gegen
einen
Dritten
erwachsen;
wir
nehmen
diese
Abtretung
schon
jetzt
an.
Wir
verpflichten
uns,
die
uns
zustehenden
Sicherheiten
auf
Verlangen
des
Bestellers
freizugeben,
soweit
ihr
Wert
die
zu
sichernden
Forderungen
um
mehr
als
20
%
übersteigt.
§
9
Haftung,
Gewährleistung
und
Mängelrüge
sowie
Rückgriff/Herstellerregress
Gewährleistungsrechte
des
Bestellers
setzen
voraus,
dass
dieser
seinen
nach
§
377
HGB
geschuldeten
Untersuchungs-
und
Rügeobliegenheiten
ordnungsgemäß
nachgekommen
ist.
Soweit
ein
Mangel
an
Liefer-
bzw.
Leistungsgegenständen
vorliegt,
sind
wir
nach
eigener
Wahl
zur
Nachbesserung,
Ersatzlieferung
oder
Gutschrift
berechtigt.
Mängelansprüche
verjähren
in
12
Monaten
nach
erfolgter
Leistung
oder
Ablieferung
der
von
uns
gelieferten
Ware
bei
unserem
Besteller.
Für
Schadensersatzansprüche
bei
Vorsatz
und
grober
Fahrlässigkeit
sowie
bei
Verletzung
von
Leben,
Körper
und
Gesundheit,
die
auf
einer
vorsätzlichen
oder
fahrlässigen
Pflichtverletzung
des
Verwenders
beruhen,
gilt
die
gesetzliche
Verjährungsfrist.
Beim
Verkauf
gebrauchter
Güter
ist
die
Gewährleistungsfrist
mit
Ausnahme
der
im
Satz
2
genannten
Schadensersatzansprüche
ausgeschlossen.
Soweit
das
Gesetz
gemäß
§
438
Abs.
1
Nr.
2
BGB
(Bauwerke
und
Sachen
für
Bauwerke),
§
479
Absatz
1
BGB
(Rückgriffsanspruch)
und
§
634a
Absatz
1
BGB
(Baumängel)
längere
Fristen
zwingend
vorschreibt,
gelten
diese
Fristen.
Sollte
trotz
aller
aufgewendeter
Sorgfalt
die
Leistung
oder
gelieferte
Ware
einen
Mangel
aufweisen,
der
bereits
zum
Zeitpunkt
des
Gefahrübergangs
vorlag,
und
wir
uns
entschließen,
die
Leistung
oder
Ware,
vorbehaltlich
fristgerechter
Mängelrüge,
nachzubessern
oder
Ersatzware
zu
liefern,
so
ist
uns
stets
Gelegenheit
zur
Nacherfüllung
innerhalb
angemessener
Frist
zu
geben.
Rückgriffsansprüche
bleiben
von
vorstehender
Regelung
ohne
Einschränkung
unberührt.
Schlägt
die
Nacherfüllung
fehl,
kann
der
Besteller
–
unbeschadet
etwaiger
Schadensersatzansprüche
–
die
Vergütung
in
angemessenem
Umfang
mindern.
Ansprüche
des
Bestellers
wegen
der
zum
Zweck
der
Nacherfüllung
erforderlichen
Aufwendungen,
insbesondere
Transport-,
Wege-,
Arbeits-
und
Materialkosten,
sind
ausgeschlossen,
soweit
die
Aufwendungen
sich
erhöhen,
weil
die
von
uns
gelieferte
Ware
nachträglich
an
einen
anderen
Ort
als
die
Niederlassung
des
Bestellers
verbracht
worden
ist,
es
sei
denn,
die
Verbringung
entspricht
ihrem
bestimmungsgemäßen
Gebrauch.
Vor
etwaiger
Rücksendung
der
Ware
ist
unsere
schriftliche
Zustimmung
einzuholen.
Mängelansprüche
bestehen
nicht
bei
nur
unerheblicher
Abweichung
von
der
vereinbarten
Beschaffenheit,
bei
nur
unerheblicher
Beeinträchtigung
der
Brauchbarkeit,
bei
natürlicher
Abnutzung
oder
Verschleiß
sowie
bei
Schäden,
die
nach
dem
Gefahrübergang
infolge
fehlerhafter
oder
nachlässiger
Behandlung,
übermäßiger
Beanspruchung,
ungeeigneter
Betriebsmittel,
mangelhafter
Bauarbeiten,
ungeeigneten
Baugrundes
oder
aufgrund
besonderer
äußerer
Einflüsse
entstehen,
die
nach
dem
Vertrag
nicht
vorausgesetzt
sind.
Werden
vom
Besteller
oder
Dritten
unsachgemäß
Instandsetzungsarbeiten
oder
Änderungen
vorgenommen,
so
bestehen
für
diese
und
die
daraus
entstehenden
Folgen
ebenfalls
keine
Mängelansprüche.
Unsere
Haftung
auf
Schadensersatz,
gleich
aus
welchem
Rechtsgrund,
insbesondere
aus
Unmöglichkeit,
Verzug,
mangelhafter
oder
falscher
Lieferung,
Vertragsverletzung,
Verletzung
von
Pflichten
bei
Vertragsverhandlungen
und
unerlaubter
Handlung
ist,
soweit
es
dabei
jeweils
auf
ein
Verschulden
ankommt,
nach
Maßgabe
von
§
9
eingeschränkt.
Die
Einschränkungen
gem.
§
9
gelten
nicht
für
unsere
Haftung
wegen
vorsätzlichen
Verhaltens,
für
garantierte
Beschaffenheitsmerkmale,
wegen
Verletzung
des
Lebens,
des
Körpers
oder
der
Gesundheit
oder
nach
dem
Produkthaftungsgesetz.
Wir
haften
nicht
im
Falle
einfacher
Fahrlässigkeit
unserer
Organe,
gesetzlichen
Vertreter,
Angestellten,
Mitarbeiter
oder
sonstigen
Erfüllungsgehilfen,
soweit
es
sich
nicht
um
eine
Verletzung
vertragswesentlicher
Pflichten
handelt.
Vertragswesentlich
sind
hierbei
die
Verpflichtung
zur
Leistung
oder
Lieferung
zu
einem
verbindlich
schrifltich
zugesagten
Termin,
die
Freiheit
des
Liefergegenstandes
von
Mängeln,
die
seine
Funktionsfähigkeit
oder
Gebrauchstauglichkeit
mehr
als
nur
unerheblich
beeinträchtigen,
sowie
Beratungs-,
Schutz-
und
Obhutspflichten,
die
dem
Besteller
die
vertragsgemäße
Verwendung
des
Liefergegenstands
ermöglichen
oder
den
Schutz
von
Leib
oder
Leben
des
Bestellers
oder
den
Schutz
dessen
Eigentums
vor
erheblichen
Schäden
bezwecken.
Soweit
wir
diesbezüglich
für
Schadensersatz
haften,
ist
diese
Haftung
auf
Schäden
begrenzt,
die
wir
bei
Vertragsschluss
als
mögliche
Folge
einer
Vertragsverletzung
vorausgesehen
haben
oder
bei
Anwendung
üblicher
Sorgfalt
hätten
voraussehen
müssen.
Mittelbare
Schäden
und
Folgeschäden,
die
Folge
von
Mängeln
des
Liefergegenstands
sind,
sind
nur
ersatzfähig,
soweit
solche
Schäden
bei
bestimmungsgemäßem
Gebrauch
des
Liefergegenstands
typischerweise
zu
erwarten
sind.
Im
Falle
einer
Haftung
für
einfache
Fahrlässigkeit
ist
unsere
Ersatzpflicht
beschränkt
auf
die
Deckungssumme
unserer
Haftpflichtversicherung,
auch
wenn
es
sich
um
eine
Verletzung
vertragswesentlicher
Pflichten
handelt.
Die
vorstehenden
Haftungsausschlüsse
und
-
beschränkungen
gelten
in
gleichem
Umfang
zugunsten
unserer
Organe,
gesetzlichen
Vertreter,
Angetellten,
MItarbeiter
und
Erfüllungsgehilfen.
Rückgriffsansprüche
des
Bestellers
gegen
uns
bestehen
nur
insoweit,
als
der
Besteller
mit
seinem
Abnehmer
keine
über
die
gesetzlich
zwingenden
Mängelansprüche
hinausgehenden
Vereinbarungen
getroffen
hat.
Für
den
Umfang
des
Rückgriffsanspruches
des
Bestellers
gegen
den
Lieferer
gilt
§
9
entsprechend.
Sofern
der
Besteller
uns
wegen
Ansprüchen
Dritter
in
Regress
nimmt,
ist
unsere
Haftung
ausgeschlossen
oder
begrenzt,
soweit
der
Besteller
seinerseits
die
Haftung
gegenüber
seinem
Abnehmer
wirksam
beschränkt
hat.
Unsere
Haftung
für
Regressansprüche
ist
ausgeschlossen,
soweit
diese
aufgrund
einer
zwischen
dem
Besteller
und
dessen
Abnehmer
getroffenen
Vereinbarung
über
die
gesetzlichen
Mängel-
und
Schadenersatzansprüche
hinausgehen.
Der
Besteller
ist
verpflichtet,
uns
von
etwaigen
geltend
gemachten
Ansprüchen
Dritter
unverzüglich
schriftlich
zu
benachrichtigen
und
uns
alle
Abwehrmaßnahmen
und
Vergleichsverhandlungen
vorzubehalten.
§
10
Datenschutz
Im
Zusammenhang
mit
Anbahnung,
Abschluss,
Abwicklung
oder
Rückabwicklung
eines
Kaufvertrages
werden
Daten
erhoben,
gespeichert
und
verarbeitet.
Dies
geschieht
im
Rahmen
der
gesetzlichen
Bestimmungen.
Es
werden
keine
personenbezogenen
Daten
des
Bestellers
an
Dritte
weitergegeben,
es
sei
denn,
es
besteht
hierzu
gesetzliche
Verpflichtung
oder
ausdrückliche
Einwilligung
des
Bestellers.
Wird
ein
Dritter
im
Zusammenhang
mit
der
Abwicklung
von
Verarbeitungsprozessen
eingesetzt,
so
werden
die
Bestimmungen
des
Bundesdatenschutzgesetzes
eingehalten.
Die
vom
Besteller
mitgeteilten
Daten
werden
ausschließlich
im
Rahmen
der
notwendigen
Vertragsabwicklung
verarbeitet,
so
z.B.
an
das
Versand-
oder
Montageunternehmen,
das
die
Lieferung
bzw.
Montage/Installation
der
Ware
auftragsgemäß
übernimmt.
Zahlungsdaten
werden
an
das
mit
der
Zahlung
beauftragte
Kreditinstitut
weitergegeben.
Soweit
Aufbewahrungsfristen
rechtlich
vorgeschrieben
sind,
kann
die
Speicherung
von
Daten
zehn
Jahre
oder
mehr
betragen.
Während
des
Besuchs
der
Homepage
werden
(z.T.
anonymisierte)
Daten,
insbesondere
IP-Adresse,
Datum,
Uhrzeit,
Browsertyp,
Betriebssystem
und
besuchte
Seiten,
protokolliert.
Für
Fragen
und
Anträge
auf
Löschung,
Korrektur
oder
Sperrung
personenbezogener
Daten
sowie
Erhebung,
Verarbeitung
und
Nutzung
kann
sich
der
Besteller
an
folgende
Adresse
wenden:
mandlwork
GmbH,
Jürgen
Mandl,
Lindenstraße
11,
90559
Burgthann,
Fon
+49
9183
9038057
Mail
info@mandlwork.de.
Weitere
Inormationen zum Datenschutz erhalten Sie hier.
§
11
Sonstiges
Dieser
Vertrag
und
die
gesamten
Rechtsbeziehungen
der
Parteien
unterliegen
dem
Recht
der
Bundesrepublik
Deutschland
unter
Ausschluss
des
UN-Kaufrechts
(CISG).
Erfüllungsort
und
ausschließlicher
Gerichtsstand
und
für
alle
Streitigkeiten
aus
diesem
Vertrag
ist
unser
Geschäftssitz.
Alle
Vereinbarungen,
die
zwischen
den
Parteien
zwecks
Ausführung
dieses
Vertrages
getroffen
werden,
sind
in
diesem
Vertrag
schriftlich
niedergelegt.
Die
Vertragssprache
ist
Deutsch,
die
Durchführung
der
Vertragsbeziehung
erfolgt
in
Deutsch.
Sollten
einzelne
Bestimmungen
dieses
Vertrages
unwirksam
sein
oder
werden
oder
eine
Lücke
enthalten,
so
bleiben
die
übrigen
Bestimmungen
hiervon
unberührt.
Lücken
sollen
durch
eine
wirksame
Bestimmung
ergänzt
werden,
die
dem
Geiste
des
Vertrages
am
besten
entspricht.
Wir
behalten
uns
vor,
diese
Bedingungen
auch
ohne
vorherige
Ankündigung
jederzeit
anzupassen
oder
zu
verändern.
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
der
PLANUM
mandlwork
GmbH
Lindenstraße
1190559
Burgthann
für
den
nicht-kaufmännischen
Verkehr
-
Käufer
ist
Verbraucher
§
1
Angebot
und
Vertragsabschluss
Unsere
Beratung
erstreckt
sich
als
produkt-
und
dienstleistungsbezogene
Beratung
ausschließlich
auf
die
von
uns
erstellten
Produkte
und
Leistungen.
Darüber
hinausgehend
beraten
wir
nur
auf
ausdrücklichen
Wunsch.
In
unterlassenen
Aussagen
liegt
keine
Beratung.
Soweit
wir
Auskünfte
geben
oder
beratend
tätig
sind
und
dies
nicht
zum
geschuldeten,
vertraglich
vereinbarten
Leistungsumfang
gehört,
geschieht
dies
unentgeltlich
und
unter
Ausschluss
jeglicher
Haftung.
Unsere
Angebotsschreiben
und
Zusammenstellunen
sind
freibleibend
und
unverbindlich,
sofern
sie
nicht
ausdrücklich
als
verbindlich
gekennzeichnet
sind
oder
eine
bestimmte
Annahmefrist
enthalten.
Angaben
in
Prospekten,
Katalogen
und
technischen
Unterlagen
sind
unverbindlich;
insbesondere
befreien
sie
den
Besteller
nicht
von
eigenen
Prüfungen.
Unsere
Angaben
zum
Gegenstand
der
Lieferung
oder
Leistung
sowie
Darstellungen
derselben
sind
nur
annähernd
maßgeblich,
soweit
nicht
die
Verwendbarkeit
zum
vertraglich
vorgesehenen
Zweck
eine
genaue
Übereinstimmung
voraussetzt.
Sie
sind
keine
garantierten
Beschaffenheitsmerkmale,
sondern
Beschreibungen
oder
Kennzeichnungen
der
Lieferung
oder
Leistung.
Handelsübliche
Abweichungen
und
Abweichungen,
die
aufgrund
rechtlicher
Vorschriften
erfolgen
oder
technische
Verbesserungen
darstellen,
sind
zulässig,
soweit
sie
die
Verwendbarkeit
zum
vertraglich
vorgesehenen
Zweck
nicht
beeinträchtigen.
Grundsätzlich
stellt
der
vom
Besteller
erteilte
Auftrag
das
Angebot
zum
Vertragsschluss
dar.
Wir
können
dieses
Angebot
innerhalb
von
zwei
Wochen
annehmen
oder
innerhalb
dieser
Frist
die
bestellte
Ware
zusenden.
Dabei
gelten
fehlende,
fehlerhafte
oder
unvollständige
Angaben
im
Auftrag
als
ausdrücklich
nicht
vereinbart
und
begründen
keinerlei
Verpflichtung
unsererseits
im
Hinblick
auf
Erfüllungs-,
Gewährleistungs-
oder
Schadensersatzansprüche.
§
2
Überlassene
Unterlagen
An
allen
im
Zusammenhang
mit
der
Auftragserteilung
dem
Besteller
überlassenen
Unterlagen,
wie
z.B.
Kalkulationen,
Zeichnungen
etc.,
behalten
wir
uns
das
Eigentums-
und
Urheberrecht
vor.
Diese
Unterlagen
dürfen
Dritten
nicht
zugänglich
gemacht
werden,
es
sei
denn,
wir
erteilen
dem
Besteller
unsere
ausdrückliche
schriftliche
Zustimmung.
Soweit
wir
das
Angebot
des
Bestellers
nicht
innerhalb
der
Frist
von
§
1
annehmen,
sind
diese
Unterlagen
uns
unverzüglich
zurückzusenden.
Der
Besteller
verpflichtet
sich
darüber
hinaus,
alle
schutzwürdigen
Aspekte
der
Geschäftsbeziehung
vertraulich
zu
behandeln.
§
3
Preise
und
Zahlung
In
unseren
Endpreisen
ist
die
Umsatzsteuer
enthalten.
Liefer-,
Verpackungs-,
Versand-
und
Montage-
bzw.
Installationskosten
sind
in
unseren
Preisen
nicht
enthalten.
Sollte
keine
Auftragsbestätigung
erstellt
werden,
gilt
die
Rechnung
als
Auftragsbestätigung.
Die
Zahlung
des
Kaufpreises
hat
ausschließlich
auf
das
Konto
der
mandlwork
GmbH,
Lindenstraße
11,
90559
Burgthann
zu
erfolgen.
Der
Abzug
von
Skonto
ist
nur
bei
schriftlicher
besonderer
Vereinbarung
zulässig.
Bestehen
mehrere
offene
Forderungen
und
werden
Zahlungen
des
Bestellers
nicht
auf
eine
bestimmte
Forderung
erbracht,
so
sind
wir
berechtigt
festzulegen,
auf
welche
der
offenen
Forderungen
die
Zahlung
erbracht
wurde.
Sofern
nichts
anderes
vereinbart
wird,
ist
der
Kaufpreis
innerhalb
von
10
Tagen
nach
Lieferung
zu
zahlen.
Handwerkerrechnungen
sind
innerhalb
von
5
Tagen
nach
Rechnungsstellung
auszugleichen.
Verzugszinsen
werden
in
Höhe
von
5
%
über
dem
jeweiligen
Basiszinssatz
p.
a.
berechnet.
Die
Geltendmachung
eines
höheren
Verzugsschadens
bleibt
vorbehalten.
Für
den
Fall,
dass
wir
einen
höheren
Verzugsschaden
geltend
machen,
hat
der
Besteller
die
Möglichkeit,
uns
nachzuweisen,
dass
der
geltend
gemachte
Verzugsschaden
überhaupt
nicht
oder
in
zumindest
wesentlich
niedrigerer
Höhe
angefallen ist.
§
4
Aufrechnung
und
Zurückbehaltungsrechte
Dem
Besteller
steht
das
Recht
zur
Aufrechnung
nur
zu,
wenn
seine
Forderungen
rechtskräftig
festgestellt
oder
unbestritten
sind.
Zur
Aufrechnung
gegen
unsere
Ansprüche
ist
der
Besteller
auch
berechtigt,
wenn
er
Mängelrügen
oder
Gegenansprüche
aus
demselben
Kaufvertrag
geltend
macht.
Zur
Ausübung
eines
Zurückbehaltungsrechts
ist
der
Besteller
nur
insoweit
befugt,
als
sein
Gegenanspruch
auf
dem
gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§
5
Lieferzeit
Soweit
kein
ausdrücklich
verbindlicher
Liefertermin
vereinbart
wurde,
sind
unsere
Liefertermin
bzw.
Lieferfristen
ausschließlich
unverbindliche
Angaben.
Insbesondere
bei
der
Ausführung
von
Bauleistungen
sind
aufgrund
der
anhaltend
starken
Auslastung
ausführender
Firmen
verbindliche
Fertigstellungstermine
stets
ausdrücklich
schriftlich
zu
vereinbaren.
Der
Beginn
der
von
uns
angegebenen
Lieferzeit
setzt
die
rechtzeitige
und
ordnungsgemäße
Erfüllung
der
Verpflichtungen
des
Bestellers
voraus.
Die
Einrede
des
nicht
erfüllten
Vertrages
bleibt
vorbehalten.
Wir
haften
nicht
für
Unmöglichkeit
der
Lieferung
oder
für
Lieferverzögerungen,
soweit
diese
durch
höhere
Gewalt
oder
sonstige,
zum
Zeitpunkt
des
Vertragsabschlusses
nicht
vorhersehbare
Ereignisse
(z.B.
Betriebsstörungen
aller
Art,
Schwierigkeiten
in
der
Material-
oder
Energiebeschaffung,
Transportverzögerungen,
Streiks,
rechtmäßige
Aussperrungen,
Mangel
an
Energie
oder
Rohstoffen,
behördliche
Maßnahmen
oder
die
ausbleibende,
nicht
richtige
oder
nicht
rechtzeitige
Belieferung
durch
Lieferanten)
verursacht
worden
sind,
die
wir
nicht
zu
vertreten
haben.
Sofern
solche
Ereignisse
die
Lieferung
oder
Leistung
wesentlich
erschweren
oder
unmöglich
machen
und
die
Behinderung
nicht
nur
von
vorübergehender
Dauer
ist,
sind
wir
zum
Rücktritt
vom
Vertrag
berechtigt.
Bei
Hindernissen
vorübergehender
Dauer
verlängern
bzw.
verschieben
sich
die
Liefer-
oder
Leistungsfristen
bzw.
–termine
um
den
Zeitraum
der
Behinderung
zuzüglich
einer
angemessenen
Anlauffrist.
Soweit
dem
Besteller
infolge
der
Verzögerung
die
Abnahme
der
Lieferung
oder
Leistung
nicht
zuzumuten
ist,
kann
er
durch
unverzügliche
schriftliche
Erklärung
unter
Übernahme
bereits
entstandener
Vorlaufkosten
vom
Vertrag
zurücktreten.
Können
wir
absehen,
dass
die
Ware
oder
Leistung
nicht
innerhalb
der
Lieferfrist
geliefert
oder
erbracht
werden
kann,
so
wird
der
Besteller
unverzüglich
davon
in
Kenntnis
gesetzt,
die
Gründe
mitgeteilt
sowie
nach
Möglichkeit
der
voraussichtliche
Liefertermin
genannt.
Der
Besteller
kann
12
Wochen
nach
Überschreitung
eines
unverbindlichen
Liefertermins/Lieferfrist
uns
in
Schriftform
auffordern
binnen
einer
angemessenen
Frist
zu
liefern.
Uns
steht
dann
frei,
vom
Vertrag
zurückzutreten.
Sollten
wir
einen
ausdrücklichen
Liefertermin/eine
Lieferfrist
schuldhaft
nicht
einhalten
oder
wenn
wir
aus
anderem
Grund
in
Verzug
geraten,
so
muss
der
Besteller
uns
eine
angemessene
Nachfrist
zur
Leistungserbringung
erlauben.
Ein
Rücktritt
des
Bestellers
vom
Kaufvertrag
wird
hierbei
ausgeschlossen.
Kommt
der
Besteller
in
Annahmeverzug
oder
verletzt
er
schuldhaft
sonstige
Mitwirkungspflichten,
so
sind
wir
berechtigt,
den
uns
hierdurch
entstehenden
Schaden
einschließlich
etwaiger
Mehraufwendungen
zu
verlangen.
Weitergehende
Ansprüche
bleiben
vorbehalten.
Dem
Besteller
bleibt
seinerseits
vorbehalten
nachzuweisen,
dass
ein
Schaden
in
der
verlangten
Höhe
überhaupt
nicht
oder
zumindest
wesentlich
niedriger
entstanden
ist.
Die
Gefahr
eines
zufälligen
Untergangs
oder
einer
zufälligen
Verschlechterung
der
Kaufsache
geht
in
dem
Zeitpunkt
auf
den
Besteller
über,
in
dem
dieser
in
Annahme-
oder
Schuldnerverzug
gerät.
Weitere
gesetzliche
Ansprüche
und
Rechte
des
Bestellers
wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.
§
6
Eigentumsvorbehalt
Wir
behalten
uns
das
Eigentum
an
der
gelieferten
Sache
bis
zur
vollständigen
Zahlung
sämtlicher
Forderungen
aus
dem
Liefervertrag
vor.
Der
Besteller
ist
verpflichtet,
solange
das
Eigentum
noch
nicht
auf
ihn
übergegangen
ist,
die
Kaufsache
pfleglich
zu
behandeln.
Insbesondere
ist
er
verpflichtet,
beim
Erwerb
hochwertiger
Güter
auf
eigene
Kosten
gegen
Diebstahl-,
Feuer-
und
Wasserschäden
ausreichend
zum
Neuwert
zu
versichern.
Müssen
Wartungs-
und
Inspektionsarbeiten
durchgeführt
werden,
hat
der
Besteller
diese
auf
eigene
Kosten
rechtzeitig
auszuführen.
Solange
das
Eigentum
noch
nicht
übergegangen
ist,
hat
uns
der
Besteller
unverzüglich
schriftlich
zu
benachrichtigen,
wenn
der
gelieferte
Gegenstand
gepfändet
oder
sonstigen
Eingriffen
Dritter
ausgesetzt
ist.
Soweit
der
Dritte
nicht
in
der
Lage
ist,
uns
die
gerichtlichen
und
außergerichtlichen
Kosten
einer
Klage
gemäß
§
771
ZPO
zu
erstatten,
haftet
der
Besteller
für
den
uns
entstandenen
Ausfall.
Die
Be-
und
Verarbeitung
oder
Umbildung
der
Kaufsache
durch
den
Besteller
erfolgt
stets
Namens
und
im
Auftrag
für
uns.
In
diesem
Fall
setzt
sich
das
Anwartschaftsrecht
des
Bestellers
an
der
Kaufsache
an
der
umgebildeten
Sache
fort.
Sofern
die
Kaufsache
mit
anderen,
uns
nicht
gehörenden
Gegenständen
verarbeitet
wird,
erwerben
wir
das
Miteigentum
an
der
neuen
Sache
im
Verhältnis
des
objektiven
Wertes
unserer
Kaufsache
zu
den
anderen
bearbeiteten
Gegenständen
zur
Zeit
der
Verarbeitung.
Dasselbe
gilt
für
den
Fall
der
Vermischung.
Sofern
die
Vermischung
in
der
Weise
erfolgt,
dass
die
Sache
des
Bestellers
als
Hauptsache
anzusehen
ist,
gilt
als
vereinbart,
dass
der
Besteller
uns
anteilmäßig
Miteigentum
überträgt
und
das
so
entstandene
Alleineigentum
oder
Miteigentum
für
uns
verwahrt.
Zur
Sicherung
unserer
Forderungen
gegen
den
Besteller
tritt
der
Besteller
auch
solche
Forderungen
an
uns
ab,
die
ihm
durch
die
Verbindung
der
Vorbehaltsware
mit
einem
Grundstück
gegen
einen
Dritten
erwachsen;
wir
nehmen
diese
Abtretung
schon
jetzt
an.
Wir
verpflichten
uns,
die
uns
zustehenden
Sicherheiten
auf
Verlangen
des
Bestellers
freizugeben,
soweit
ihr
Wert
die
zu
sichernden
Forderungen
um
mehr
als
20
% übersteigt.
§
7
Gewährleistung
und
Mängelrüge
Soweit
der
gelieferte
Gegenstand
nicht
die
zwischen
dem
Besteller
und
uns
vereinbarte
Beschaffenheit
hat
oder
er
sich
nicht
für
die
nach
unserem
Vertrag
vorausgesetzten
oder
die
Verwendung
allgemein
eignet
oder
er
nicht
die
Eigenschaften,
die
der
Besteller
nach
unseren
öffentlichen
Äußerungen
erwarten
konnten,
hat,
so
sind
wir
zur
Nacherfüllung
verpflichtet.
Dies
gilt
nicht,
wenn
wir
aufgrund
der
gesetzlichen
Regelungen
zur
Verweigerung
der
Nacherfüllung
berechtigt
sind.
Der
Besteller
hat
zunächst
die
Wahl,
ob
die
Nacherfüllung
durch
Nachbesserung
oder
Ersatzlieferung
erfolgen
soll.
Wir
sind
jedoch
berechtigt,
die
vom
Besteller
gewählte
Art
der
Nacherfüllung
zu
verweigern,
wenn
sie
nur
mit
unverhältnismäßigen
Kosten
möglich
ist
und
die
andere
Art
der
Nacherfüllung
ohne
erhebliche
Nachteile
für
den
Besteller
bleibt.
Während
der
Nacherfüllung
sind
die
Herabsetzung
des
Kaufpreises
oder
der
Rücktritt
vom
Vertrag
durch
den
Besteller
ausgeschlossen.
Eine
Nachbesserung
gilt
mit
dem
erfolglosen
zweiten
Versuch
als
fehlgeschlagen,
wenn
sich
nicht
insbesondere
aus
der
Art
der
Sache
oder
des
Mangels
oder
den
sonstigen
Umständen
etwas
anderes
ergibt.
Ist
die
Nacherfüllung
fehlgeschlagen
oder
haben
wir
die
Nacherfüllung
insgesamt
verweigert,
kann
der
Besteller
Herabsetzung
des
Kaufpreises
(Minderung)
verlangen.
Soweit
die
in
unseren
Prospekten,
Anzeigen
und
sonstigen
Unterlagen
enthaltenen
Angaben
nicht
von
uns
ausdrücklich
als
verbindlich
bezeichnet
worden
sind,
sind
die
dort
enthaltenen
Angaben,
Abbildungen
oder
Zeichnungen
nur
annähernd
maßgebend,
es
sei
denn,
sie
sind
zur
vertragsgemäßen
Leistungserfüllung
zwingend
notwendig.
Schadensersatzansprüche
zu
den
nachfolgenden
Bedingungen
wegen
des
Mangels
kann
der
Besteller
erst
geltend
machen,
wenn
die
Nacherfüllung
fehlgeschlagen
ist
oder
wir
die
Nacherfüllung
verweigert
haben.
Das
Recht
des
Bestellers
zur
Geltendmachung
von
weitergehenden
Schadensersatzansprüchen
zu
den
nachfolgenden
Bedingungen
bleibt
davon
unberührt.
Wir
haften
unbeschadet
vorstehender
Regelungen
und
den
nachfolgenden
Haftungsbeschränkungen
für
Schäden
des
Bestellers
an
Leben,
Körper
und
Gesundheit,
die
auf
einer
fahrlässigen
oder
vorsätzlichen
Pflichtverletzung
unsererseits
beruhen,
für
Schäden,
die
von
der
Haftung
nach
dem
Produkthaftungsgesetz
umfasst
werden,
sowie
für
Schäden,
die
auf
vorsätzlichen
oder
grob
fahrlässigen
Vertragsverletzungen
sowie
Arglist
unsererseits
beruhen.
Soweit
wir
bezüglich
der
vertraglichen
Leistung,
Ware
oder
Teile
derselben
eine
Beschaffenheits-
und/oder
Haltbarkeitsgarantie
abgegeben
hat,
haften
wir
auch
im
Rahmen
dieser
Garantie.
Für
Schäden,
die
auf
dem
Fehlen
der
garantierten
Beschaffenheit
oder
Haltbarkeit
beruhen,
aber
nicht
unmittelbar
an
der
Ware
eintreten,
haften
wir
allerdings
nur
dann,
wenn
das
Risiko
eines
solchen
Schadens
ersichtlich
von
der
Beschaffenheits-
und
Haltbarkeitsgarantie
erfasst
ist.
Wir
haften
auch
für
Schäden,
die
durch
einfache
Fahrlässigkeit
verursacht
werden,
soweit
diese
Fahrlässigkeit
die
Verletzung
solcher
Vertragspflichten
betrifft,
deren
Einhaltung
für
die
Erreichung
des
Vertragszwecks
von
besonderer
Bedeutung
ist
(Kardinalpflichten).
Wir
haften
jedoch
nur,
soweit
die
Schäden
in
typischer
Weise
mit
dem
Vertrag
verbunden
und
vorhersehbar
sind.
Bei
einfachen
fahrlässigen
Verletzungen
nicht
vertragswesentlicher
Nebenpflichten
haften
wir
im
Übrigen
nicht.
Eine
weitergehende
Haftung
ist
ohne
Rücksicht
auf
die
Rechtsnatur
des
geltend
gemachten
Anspruchs
ausgeschlossen.
Die
Gewährleistungsfrist
beträgt
2
Jahre
für
neue
Ware
bzw.
1
Jahr
für
gebrauchte
Güter,
gerechnet
ab
Gefahrübergang.
Bei
Baumaterialien
–
sofern
eingebaut
–
beträgt
die
Gewährleistungsfrist
5
Jahre,
falls
die
Baumaterialien
gebraucht
sind
1
Jahr.
Diese
Frist
gilt
auch
für
Ansprüche
auf
Ersatz
von
Mangelfolgeschäden,
soweit
keine
Ansprüche
aus
unerlaubter
Handlung
geltend
gemacht
werden.
Die
hier
enthaltenen
Haftungsausschlüsse
oder
-beschränkungen
gelten
auch,
soweit
die
Haftung
für
unsere
Organe,
gesetzlichen
Vertreter,
Angestellten,
Mitarbeiter
und
sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.
§
8
Datenschutz
Im
Zusammenhang
mit
Anbahnung,
Abschluss,
Abwicklung
oder
Rückabwicklung
eines
Kaufvertrages
werden
Daten
erhoben,
gespeichert
und
verarbeitet.
Dies
geschieht
im
Rahmen
der
gesetzlichen
Bestimmungen.
Es
werden
keine
personenbezogenen
Daten
des
Kunden
an
Dritte
weitergegeben,
es
sei
denn,
es
besteht
hierzu
gesetzliche
Verpflichtung
oder
ausdrückliche
Einwilligung
des
Bestellers.
Wird
ein
Dritter
im
Zusammenhang
mit
der
Abwicklung
von
Verarbeitungsprozessen
eingesetzt,
so
werden
die
Bestimmungen
des
Bundesdatenschutzgesetzes
eingehalten.
Die
vom
Kunden
mitgeteilten
Daten
werden
ausschließlich
im
Rahmen
der
notwendigen
Vertragsabwicklung
verarbeitet,
so
z.B.
an
das
Versand-
oder
Montageunternehmen,
das
die
Lieferung
bzw.
Montage/Installation
der
Ware
auftragsgemäß
übernimmt.
Zahlungsdaten
werden
an
das
mit
der
Zahlung
beauftragte
Kreditinstitut
weitergegeben.
Soweit
Aufbewahrungsfristen
rechtlich
vorgeschrieben
sind,
kann
die
Speicherung
von
Daten
zehn
Jahre
oder
mehr
betragen.
Während
des
Besuchs
der
Homepage
werden
anonymisierte
Daten,
insbesondere
IP-Adresse,
Datum,
Uhrzeit,
Browsertyp,
Betriebssystem
und
besuchte
Seiten,
protokolliert.
Für
Fragen
und
Anträge
auf
Löschung,
Korrektur
oder
Sperrung
personenbezogener
Daten
sowie
Erhebung,
Verarbeitung
und
Nutzung
kann
sich
der
Kunde
an
folgende
Adresse
wenden:
mandlwork
GmbH,
Jürgen
Mandl,
Lindenstraße
11,
90559
Burgthann,
Fon
+49
9183
9038057
Mail
info@mandlwork.de.
Weitere
Inormationen
zum
Datenschutz erhalten Sie hier.
§
9
Sonstiges
Dieser
Vertrag
und
die
gesamten
Rechtsbeziehungen
der
Parteien
unterliegen
dem
Recht
der
Bundesrepublik
Deutschland
unter
Ausschluss
des
UN-Kaufrechts
(CISG).
Die
Vertragssprache
ist
Deutsch,
die
Durchführung
der
Vertragsbeziehung
erfolgt
in
Deutsch.
Sollten
einzelne
Bestimmungen
dieses
Vertrages
unwirksam
sein
oder
werden
oder
eine
Lücke
enthalten,
so
bleiben
die
übrigen
Bestimmungen
hiervon
unberührt.
Lücken
sollen
durch
eine
wirksame
Bestimmung
ergänzt
werden,
die
dem
Geiste
des
Vertrages
am
besten
entspricht.
Wir
behalten
uns
vor,
diese
Bedingungen
auch
ohne
vorherige
Ankündigung
jederzeit
anzupassen
oder
zu
verändern.
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
der
PLANUM
mandlwork
GmbH
Lindenstraße
11
90559
Burgthann
für
Online-Handel
und
Fernabsatzgeschäfte
Vertragspartner
Auf
Grundlage
dieser
Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
kommt
zwischen
dem
Kunden
und
mandlwork
GmbH,
vertreten
durch
Jürgen
Mandl,
Lindenstraße
11,
90559
Burgthann,
Handelsregister
B
Nürnberg
HRB
34107
Registergericht
Nürnberg,
UStIdNr.
DE
312
152
650,
nachfolgend
Anbieter
genannt,
für
Online-
und
Fernabsatzgeschäfte der Vertrag zustande.
§
1
Vertragsgegenstand
und
Zustandekommen
des
Vertrags
Mit
der
Bestellung
gibt
der
Kunde
ein
verbindliches
Angebot
ab,
einen
Vertrag
mit
der
mandlwork
GmbH,
vertreten
durch
Jürgen
Mandl,
Lindenstraße
11,
90559
Burgthann
(Handelsregister
B
Nürnberg
HRB
34107,
Registergericht
Nürnberg,
UStIdNr.
DE
312
152
650,
nachfolgend
Anbieter
genannt,
unter
Zugrundelegung
dieser
Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
zu
schließen.
Zunächst
erhält
der
Kunde
eine
Bestätigung
des
Bestelleingangs
an
die
angegebene
eMail-Adresse.
Dies
ist
noch
keine
Annahme
des
Angebots
seitens
des
Anbieters.
Erst
mit
der
Zusendung
einer
Auftragsbestätigung
per
eMail
oder
der
Lieferung
der
bestellten
Ware
nimmt
der
Anbieter
das
Angebot
an
und
ein
Kaufvertrag
kommt
zustande.
Durch
diesen
Vertrag
wird
der
Verkauf
von
neuen
und
gebrauchten
Waren
und
Dienstleistungen
via
Fernabsatz
bzw.
dem
Online-
Shop des Anbieters geregelt.
§
2
Bestellabwicklung
Der
Bestellvorgang
über
den
Onlineshop
des
Anbieters
umfasst
insgesamt
7
Schritte:
1.
Auswahl
des
Angebots
in
der
gewünschten
Ausführung
und
Anzahl
2.
Einlegen
des
Angebots
in
den
Warenkorb
3.
Betätigen
des
Buttons
'bestellen'
4.
Eingabe
von
Rechnungs-
und
Lieferadresse
5.
Auswahl
der
Bezahlmethode
6.
Überprüfung
und
Möglichkeit
zur
Bearbeitung
der
Bestellung
und
aller
Eingaben;
Eingabefehler
können
hier
berichtigt
werden
7.
Betätigen
des
Buttons
'kostenpflichtig
bestellen'
Der
Kunde
kann
Fehler
in
der
Eingabe
während
des
Bestellvorganges
vor
der
verbindlichen
Bestellung
korrigieren.
Hierzu
können
alle
Eingaben
nochmals
geprüft
und
korrigiert
werden.
Der
Vertragstext
der
Bestellung
wird
vom
Anbieter
gespeichert.
Der
Kunde
kann
auf
diesen
nicht
direkt
zugreifen.
Der
Text
ist
in
der
Bestellbestätigung
und
der
Auftragsbestätigung
mit
allen
Bestelldaten
enthalten.
Bestellungen
können
neben
dem
Shop-System
auch
über
Fernkommunikationsmittel
wie
Telefon,
Telefax
oder
eMail
aufgegeben
werden,
wobei
der
Bestellvorgang
dann
2
Schritte
umfasst:
1.
Anruf
bei
uns
oder
Übersendung
der
Bestellmail
2.
Bestätigungsmail,
dass
die
Bestellung
eingegangen
ist.
Auch
hier
wird
der
Vertragstext
vom
Anbieter
gespeichert.
Der
Kunde
kann
auf
diesen
nicht
direkt
zugreifen.
Der
Text
ist
in
der
Bestellbestätigung
und
der
Auftragsbestätigung
mit
allen
Bestelldaten
enthalten.
Sollte
keine
Auftragsbestätigung
erstellt
werden,
gilt
die Rechnung als Auftragsbestätigung.
§
3
Eigentumsvorbehalt
Die
gelieferte
Ware
bleibt
bis
zur
vollständigen
Bezahlung
aller
Forderungen
Eigentum des Anbieters.
§
4
Lieferung
und
Lieferfähigkeit
Die
auf
elektronischem
Weg
dargestellte
Leistung
ist
beispielhaft
und
nicht
die
individuelle,
vertragsgegenständliche
Leistung.
Der
Anbieter
behält
sich
vor,
eine
in
Qualität
und
Preis
gleichwertige
Leistung
zu
erbringen.
Im
Falle
der
Nichtverfügbarkeit
der
versprochenen
Leistung
besteht
Vorbehalt
seitens
des
Anbieters,
diese
nicht
zu erbringen.
§
5
Preise,
Versandkosten,
Rücksendekosten
Alle
bei
Bestätigung
der
Bestellung
angegebenen
Preise
sind
Endpreise
und
enthalten
die
gesetzliche
Umsatzsteuer.
Neben
den
Endpreisen
fallen
je
nach
Versandart
weitere
Kosten
an,
die
vor
Versendung
der
Bestellung
angezeigt
werden.
Der
Abzug
von
Skonto
ist
nur
bei
besonderer
Vereinbarung
zulässig
und
erfordert
die
Rückbestätigung
des
Anbieters
in
Textform.
Es
werden
ebenfalls
von
privat
erworbene
Gebrauchtwaren
angeboten
und
gem.
§
25a
UStG
differenzbesteuert,
sodass
eine
Ausweisung
der
Umsatzsteuer
auf
der
Rechnung
für
diese
angebotenen
Leistungen
nicht
erfolgt.
Soweit
der
Kunde
von
einem
bestehenden
Widerrufsrecht
Gebrauch
macht,
hat
er
die
regelmäßigen
Kosten
der
Rücksendung zu tragen.
§
6
Zahlungsbedingungen
Die
Zahlung
erfolgt
wahlweise
per
Vorkasse
durch
Vorab-Überweisung,
per
Lastschrifteinzug
oder
per
Zahlungsdienstleister
PayPal.
Die
Zahlung
per
Rechnung,
per
Nachnahme
oder
per
Barzahlung
bei
Abholung
ist
auf
Anfrage
und
nur
nach
voriger
ausdrücklicher
Bestätigung
des
Anbieters
in
Textform
ergänzend
möglich.
Weitere
Zahlungsarten
werden
nicht
angeboten
und
werden
zurückgewiesen.
Der
Anbieter
behält
sich
vor,
einzelne
Zahlungsarten
auszuschließen.
Bei
Wahl
der
Zahlungsart
Vorkasse
erhält
der
Besteller
die
Bankverbindung
in
der
per
eMail
versandten
Bestell-
oder
Auftragsbestätigung.
Bei
Wahl
der
Zahlungsart
PayPal
erhält
der
Besteller
die
Bankverbindung
in
der
per
eMail
versandten
Bestell-
oder
Auftragsbestätigung.
Bei
Kauf
auf
Rechnung
erhält
der
Kunde
mit
der
Lieferung
eine
Rechnung
in
Textform,
auf
der
alle
Angaben
zur
Zahlung
auf
ein
angegebenes
Konto
enthalten
sind.
Bei
Lieferung
per
Nachnahme
wird
der
Nachnahmebetrag
bei
Zustellung
bar
an
den
Zusteller
gezahlt,
wobei
der
Zusteller
eine
Nachnahmegebühr
erhebt.
Bei
Zahlung
bei
Abholung
kann
unter
Abzug
der
in
Ansatz
gebrachten
Versandkosten
in
den
Geschäftsräumen
des
Anbieters
in
bar
gezahlt
werden.
Der
Abholtermin
ist
vorab
abzustimmen
und
vom
Anbieter
in
Textform
zu
bestätigen.
Die
Zahlung
ist
ab
Rechnungsdatum
binnen
10
Tagen
ohne
Abzug
fällig,
bei
Vorauszahlung
binnen
10
Tagen
ab
Datum
der
Bestellung.
Nach
Ablauf
der
Zahlungsfrist
kommt
der
Kunde
auch
ohne
Mahnung
in
Verzug.
Ein
Zurückbehaltungsrecht
des
Bestellers
besteht
nur,
soweit
Ansprüche
aus
demselben
Vertrag
resultieren.
Die
Aufrechnung
mit
Forderungen
des
Kunden
ist
ausgeschlossen,
es
sei
denn
diese
sind
unbestritten
oder
rechtskräftig
festgestellt.
-
Verwendete
Markennamen
dienen
lediglich
der
Beschreibung
der
Zahlungsmöglichkeiten
und
sind
Eigentum
der
jweiligen Inhaber -
§
7
Lieferbedingungen
Lagerware
wird
nach
bestätigtem
Zahlungseingang
versandt.
Der
Versand
erfolgt
dabei
durchschnittlich
spätestens
nach
10
Arbeitstagen.
Der
Anbieter
verpflichtet
sich
zur
Lieferung
von
Lagerware
4
Wochen
nach
Bestelleingang.
Waren,
die
speziell
nach
Wunsch
des
Bestellers
gefertigt
werden,
haben
verlängerte
Lieferzeiten,
die
in
der
Artikelbeschreibung
angegeben
sind.
Die
Regellieferzeit
beträgt
16
Wochen,
wenn
in
der
Artikelbeschreibung
nichts
anderes
angegeben
ist.
Der
Anbieter
versendet
die
Bestellung
entweder
aus
eigenem
Lager
oder
direkt
vom
Hersteller,
jeweils
sobald
die
gesamte
Bestellung
vorrätig
ist.
Hat
der
Anbieter
unverschuldet
ein
dauerhaftes
Lieferhindernis,
so
hat
der
Anbieter
das
Recht,
vom
Vertrag
zurückzutreten.
Der
Besteller
wird
darüber
unverzüglich
informiert
und
empfangene
Leistungen,
insbesondere
Zahlungen,
werden zurückerstattet.
§
8
Gewährleistung,
Haftungsausschluss,
Abtretung
Die
Gewährleistung
richtet
sich
nach
den
gesetzlichen
Bestimmungen.
Für
Neuwaren
wird
die
Gewährleistungsfrist
bei
Unternehmern
als
Kunden
auf
ein
Jahr
beschränkt,
und
dem
Anbieter
wird
in
diesem
Zusammenhang
zuerkannt,
bei
Nacherfüllung
zwischen
Reparatur
oder
Neulieferung
zu
wählen.
Soweit
gebrauchte
Waren
Gegenstand
des
Kaufvertrags
sind
und
der
Käufer
nicht
Verbraucher
ist,
wird
die
Gewährleistung
ausgeschlossen.
Ist
der
Kunde
Verbraucher,
beträgt
die
Gewährleistungsfrist
beim
Kauf
gebrauchter
Waren
ein
Jahr.
Ist
der
Kunde
Unternehmer,
so
geht
die
Gefahr
des
zufälligen
Untergangs
und/oder
der
zufälligen
Verschlechterung
der
Ware
mit
der
Übergabe,
bei
Versendung
mit
der
Auslieferung
der
Ware
an
den
hierfür
beauftragten
Dienstleister
auf
den
Kunden
über.
Der
Empfänger
hat
die
Verpackung
bei
Erhalt
auf
Beschädigungen
oder
offensichtliche
Mängel
im
Beisein
des
Überbringers
zu
untersuchen,
solche
auf
dem
Lieferschein
zu
vermerken
und
die
Annahme
zu
verweigern.
Die
Unversehrtheit
der
Ware
ist
nach
Erhalt
ebenfalls
umgehend
zu
prüfen.
Beschädigungen
sind
dem
Anbieter
unverzüglich
in
Textform
und
nach
Möglichkeit
durch
aussagekräftige
Fotos
mitzuteilen.
Reklamationen,
die
später
als
3
Tage
nach
Anlieferung
eingehen,
können
nicht
mehr
als
solche
anerkannt
werden.
Schadensersatzansprüche
des
Kunden
oder
des
Vertreters
oder
Erfüllungsgehilfen
des
Anbieters,
falls
der
Kunde
gegen
diese
Ansprüche
auf
Schadensersatz
erhebt,
sind
ausgeschlossen,
mit
Ausnahme
von
Schadensersatzansprüchen
des
Kunden
wegen
Verletzung
des
Lebens,
des
Körpers,
der
Gesundheit
oder
wesentlicher
Vertragspflichten,
welche
zur
Erreichung
des
Vertragszieles
notwendigerweise
erfüllt
werden
müssen.
Ebenso
gilt
dies
nicht
für
Schadensersatzansprüche
nach
grob
fahrlässiger
oder
vorsätzlicher
Pflichtverletzung
des
Anbieters
oder
seines
gesetzlichen
Vertreters
oder
Erfüllungsgehilfen.
Ansprüche
oder
Rechte
des
Kunden
gegen
den
Anbieter
dürfen
ohne
Zustimmung
des
Anbieters
nicht
abgetreten
oder
verpfändet
werden,
es
sei
denn
der
Kunde
hat
ein
berechtigtes
Interesse
an
der
Abtretung
oder
Verpfändung
nachgewiesen.
Die
Zustimmung
bedarf
der Textform.
§
9
Widerrufsrecht
Für
Lagerware
besteht
ein
Widerrufsrecht
des
Kunden
gem.
nachfolgender
Widerrufsbelehrung
am
Ende
dieser
Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
Waren,
die
speziell
nach
Wunsch
des
Bestellers
für
diesen
gefertigt
werden,
sind
nach
Auftragserteilung
vom
Widerruf
ausgenommen.
§
10
Sprache,
Gerichtsstand
und
anzuwendendes
Recht
Die
Vertragssprache
ist
Deutsch,
die
Durchführung
der
Vertragsbeziehung
erfolgt
in
Deutsch.
Dieser
Vertrag
und
die
gesamten
Rechtsbeziehungen
der
Parteien
unterliegen
dem
Recht
der
Bundesrepublik
Deutschland
unter
Ausschluss
des
UN-Kaufrechts
(CISG).
Gegenüber
einem
Verbraucher
gilt
diese
Rechtswahl
nur
insoweit,
als
dadurch
keine
zwingenden
gesetzlichen
Bestimmungen
des
Staates,
in
dem
er
seinen
Wohnsitz
oder
gewöhnlichen
Aufenthalt
hat,
eingeschränkt
werden.
Gerichtsstand
ist
bei
Streitigkeiten
mit
Kunden,
die
keine
Verbraucher,
juristische
Personen
des
öffentlichen
Rechts
oder
öffentlich-rechtlichen
Sondervermögens
sind,
Sitz
des
Anbieters.
§
11
Datenschutz
Bei
Anbahnung,
Abschluss,
Abwicklung
und
Rückabwicklung
eines
Kaufvertrages
werden
vom
Anbieter
Daten
im
Rahmen
der
gesetzlichen
Bestimmungen
erhoben,
gespeichert
und
verarbeitet.
Die
personenbezogenen
Daten,
die
der
Kunde
dem
Anbieter
bei
Korrespondenz
mitteilt,
z.B.
Name
und
Kontaktdaten
bei
einer
Bestellung
oder
eMail,
werden
nur
für
den
Zweck
verarbeitet,
zu
dem
der
Kunde
die
Daten
zur
Verfügung
gestellt
hat.
Der
Anbieter
gibt
keine
personenbezogenen
Daten
des
Kunden
an
Dritte
weiter,
es
sei
denn,
dass
er
hierzu
gesetzlich
verpflichtet
ist
oder
der
Kunde
vorher
ausdrücklich
eingewilligt
hat.
Soweit
wir
zur
Durchführung
und
Abwicklung
von
Verarbeitungsprozessen
Dienstleistungen
Dritter
in
Anspruch
nehmen,
werden
die
Bestimmungen
des
Bundesdatenschutzgesetzes
eingehalten.
Soweit
handels-
und
steuerrechtliche
Aufbewahrungsfristen
zu
beachten
sind,
kann
die
Dauer
der
Speicherung
bestimmter
Daten
bis
zu
10
Jahre
betragen.
Daten
werden
nur
an
soweit
notwendig
an
das
mit
der
Lieferung
beauftragte
Versandunternehmen
weitergegeben,
zur
Abwicklung
von
Zahlungen
erhält
das
mit
der
Zahlung
beauftragte
Kreditinstitut
Zahlungsdaten.
Beim
Besuch
der
Internetseiten
des
Anbieters
werden
(z.T.
anonymisiert)
Daten
erhoben,
insbesondere
IP-Adresse,
Datum,
Uhrzeit,
Browsertyp
und
Betriebssystem
des
PCs
sowie
Protokollierung
der
betrachteten
Seiten.
Rückschlüsse
auf
personenbezogene
Daten
sind
damit
nicht
möglich
und
auch
nicht
beabsichtigt.
Sollte
der
Kunde
mit
der
Speicherung
der
personenbezogenen
Daten
nicht
mehr
einverstanden
oder
diese
unrichtig
geworden
sein,
wird
der
Anbieter
auf
eine
entsprechende
Weisung
hin
im
Rahmen
der
gesetzlichen
Bestimmungen
die
Löschung,
Korrektur
oder
Sperrung
der
Daten
veranlassen.
Auf
Wunsch
erhält
der
Kunde
unentgeltlich
Auskunft
über
alle
personenbezogenen
Daten,
die
der
Anbieter
gespeichert
hat.
Kontakt
für
Fragen
zur
Erhebung,
Verarbeitung
oder
Nutzung
personenbezogener
Daten,
für
Auskünfte,
Berichtigung,
Sperrung
oder
Löschung
von
Daten
ist:
mandlwork
GmbH,
Jürgen
Mandl,
Lindenstraße
11,
90559
Burgthann,
Fon
+49
9183
9038057,
eMail
info@mandlwork.de.
Weitere
Inormationen zum Datenschutz erhalten Sie hier.
§
12
Sonstiges
Sollten
einzelne
Bestimmungen
dieses
Vertrages
unwirksam
sein
oder
werden
oder
eine
Lücke
enthalten,
so
bleiben
die
übrigen
Bestimmungen
hiervon
unberührt.
Lücken
sollen
durch
eine
wirksame
Bestimmung
ergänzt
werden,
die
dem
Geiste
des
Vertrages
am
besten
entspricht.
Wir
behalten
uns
vor,
diese
Bedingungen
auch
ohne
vorherige
Ankündigung
jederzeit
anzupassen
oder
zu
verändern.
Widerrufsbelehrung
für
Online-Handel
und
Fernabsatzgeschäfte
Widerrufsrecht
Sie
haben
das
Recht,
diesen
Vertrag
binnen
vierzehn
Tagen
ohne
Angabe
von
Gründen
zu
widerrufen.
Im
Falle
eines
Kaufvertrags
beträgt
die
Frist
vierzehn
Tage
ab
dem
Tag,
an
dem
Sie
oder
ein
von
Ihnen
benannter
Dritter,
der
nicht
der
Beförderer
ist,
die
letzte
Ware
oder
Teillieferung
in
Besitz
genommen
haben
bzw.
hat,
gleich,
ob
es
sich
um
eine
einheitliche
Bestellung
handelt,
die
gesammelt
oder
getrennt
geliefert
wird,
oder
ob
es
sich
um
eine
Lieferung
einer
Ware
in
mehreren
Teilsendungen
oder
Stücken
handelt.
Beim
Zusammentreffen
mehrerer
Alternativen
ist
der
stets
letzte
Zeitpunkt
maßgeblich.
Im
Falle
eines
Vertrages
zur
regelmäßigen
Lieferung
von
Waren
über
einen
festgelegten
Zeitraum
hinweg
beträgt
die
Frist
vierzehn
Tage
ab
dem
Tag,
an
dem
Sie
oder
ein
von
Ihnen
benannter
Dritter,
der
nicht
Beförderer
ist,
die
erste
Ware
in
Besitz
genommen
haben
bzw.
hat.
Um
Ihr
Widerrufsrecht
auszuüben,
müssen
Sie
der
mandlwork
GmbH,
vertreten
durch
Jürgen
Mandl,
Lindenstraße
11,
90559
Burgthann,
mittels
einer
eindeutigen
Erklärung
(z.B.
ein
mit
der
Post
versandter
Brief,
Telefax,
oder
eMail)
über
Ihren
Entschluss,
diesen
Vertrag
zu
widerrufen,
informieren.
Sie
können
dafür
das
beigefügte
Muster-Widerrufsformular
verwenden,
das
jedoch
nicht
vorgeschrieben
ist.
Zur
Wahrung
der
Widerrufsfrist
reicht
es
aus,
dass
Sie
die
Mitteilung
über
die
Ausübung
des
Widerrufsrechts
vor
Ablauf
der
Widerrufsfrist
absenden.
Folgen
des
Widerrufs
Wenn
Sie
diesen
Vertag
widerrufen,
erstatten
wir
Ihnen
alle
Zahlungen,
die
wir
von
Ihnen
erhalten
haben
einschließlich
der
Lieferkosten
mit
Ausnahme
der
zusätzlichen
Kosten,
die
sich
daraus
ergeben,
dass
Sie
eine
andere
Art
der
Lieferung
als
die
von
uns
angebotene,
günstige
Standardlieferung
gewählt
haben,
unverzüglich
und
spätestens
binnen
vierzehn
Tagen
ab
dem
Tag,
an
dem
die
Mitteilung
über
Ihren
Widerruf
dieses
Vertrags
bei
uns
eingegangen
ist.
Für
diese
Rückzahlung
verwenden
wir
dasselbe
Zahlungsmittel,
das
Sie
bei
der
ursprünglichen
Transaktion
eingesetzt
haben,
es
sei
denn,
mit
Ihnen
wurde
ausdrücklich
etwas
anderes
vereinbart.
In
keinem
Fall
werden
Ihnen
wegen
dieser
Rückzahlung
Entgelte
berechnet.
Wir
können
die
Rückzahlung
verweigern,
bis
wir
die
Waren
wieder
zurückerhalten
haben
oder
bis
Sie
den
Nachweis
erbracht
haben,
dass
Sie
die
Waren
zurückgesandt
haben,
je
nachdem,
welches
der
frühere
Zeitpunkt
ist.
Sie
haben
die
Waren
unverzüglich
und
in
jedem
Fall
spätestens
binnen
vierzehn
Tagen
ab
dem
Tag,
an
dem
Sie
uns
über
den
Widerruf
dieses
Vertrags
unterrichten,
an
mandlwork
GmbH,
Jürgen
Mandl,
Lindenstraße
11,
90559
Burgthann
zurückzusenden
oder
zu
übergeben.
Die
Frist
ist
gewahrt,
wenn
Sie
die
Waren
vor
Ablauf
der
Frist
von
vierzehn
Tagen
absenden.
Sie
tragen
die
unmittelbaren
Kosten
der
Rücksendung
der
Waren.
Die
Rücksendung
hat
in
der
Originalverpackung,
hilfsweise
einer
sendungstauglichen
Verpackung
zu
erfolgen,
die
die
preisgleiche
Weiterveräußerung
der
Ware
an
andere
Kunden
ermöglicht.
Sie
kommen
für
einen
etwaigen
Wertverlust
der
Waren
auf,
wenn
dieser
auf
einen
über
den
notwendigen
Umfang
der
Prüfung
der
Beschaffenheit,
der
Eigenschaften
und
der
Funktionsweise
der
Waren
durch
Sie
oder
Dritte,
die
nicht
Beförderer
sind,
zurückzuführen
ist.
Ende
der
Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
zum
Widerrufsrecht
für
Online-Handel
und
Fernabsatzgeschäfte
gem.
EGBGB
Art. 246a §1 Abs.2 Nr.1 und §2 Abs.2 Nr.2
Wenn
Sie
den
Vertrag
widerrufen
wollen,
dann
füllen
Sie
bitte
dieses
Formular
aus
und
senden
Sie
es
an
uns zurück.
An
mandlwork GmbH
Jürgen Mandl
Lindenstraße 11
90559 Burgthann
Hiermit
widerrufe(n)
ich/wir
*
den
von
mir/uns
*
abgeschlossenen
Vertrag
über
den
Kauf
der
folgenden
Waren
*
/die
Erbringung
der
folgenden
Dienstleistung
*
:
Bestellnummer
*
:
Bestellt
am
*
/erhalten am
*
:
Name und Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift
des/der
Verbraucher(s)
(nur
bei
Mitteilung auf Papier)
Datum
*
Unzutreffendes streichen
DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten
sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen
Daten deshalb vertraulich und entsprechend der
geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften,
insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung
(DSGVO) sowie dieser Datenschutzerklärung. Die
Nutzung unserer Website ist in der Regel ohne
Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit
auf unseren Seiten personenbezogene Daten
(beispielsweise Name, Anschrift oder Emailadressen)
erhoben und verarbeitet werden, erfolgt dies soweit
möglich auf freiwilliger Basis, um Ihnen auf Sie
zugeschnittene Dienste und Informationen anbieten
zu können. Die Daten werden ohne Ihre Zustimmung
nicht an Dritte weitergegeben. Diese Erklärung
beschreibt, wie und zu welchem Zweck Ihre Daten
erfasst und genutzt werden und welche
Wahlmöglichkeiten Sie im Zusammenhang mit
persönlichen Daten haben. Durch Ihre Verwendung
dieser Website stimmen Sie der Erfassung, Nutzung
und Übertragung Ihrer Daten gemäß dieser
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die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der
Kommunikation per Email) Sicherheitslücken
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Verantwortliche Stelle
Verantwortliche Stelle für die Erhebung, Verarbeitung
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Lindenstraße 11, 90559 Burgthann, Deutschland,
Geschäftsführer Jürgen Mandl, Fon +49 9183
9038057, Email info@mandlwork.de
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Interaktion mit uns und registrieren Daten zu Ihrem
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Internetbrowser kann über die Cookie-ID
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Internetseiten und Server können damit Ihren
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speichern dazu automatisch Informationen in so
genannten Server-Log Files, die Ihr Browser
automatisch an uns übermittelt. Dies sind Daten zu
Ihrem Computer oder Mobilgerät, der Software und
den besuchten Seiten, z.B. Browsertyp und
Browserversion, verwendetes Betriebssystem, Name
und URL der abgerufenen Datei, die Referrer URL d.h.
die zuvor besuchte Seite, übertragene Datenmenge,
der HTTP response code d.h. die Meldung über
erfolgreichen Abruf, Hostname des zugreifenden
Rechners, die IP-Adresse und der anfragende
Provider sowie Datum und Uhrzeit der
Serveranfrage. Diese Daten sind nicht bestimmten
Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung
dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht
vorgenommen.
Datenverarbeitung und Speicherdauer
Unsere Interessen an der Datenverarbeitung sind
insbesondere die Sicherstellung des Betriebs und der
Sicherheit der Webseite, die anonyme Untersuchung
der Art und Weise der Nutzung der Webseite durch
Besucher wie z.B. die Anzahl der Besuche (traffic), die
Vereinfachung der Nutzung der Webseite und der
angebotenen Dienste sowie die Möglichkeit der
Abrechnung der Anzahl der von
Kooperationspartnern erhaltenen Clicks. Aufgrund
dieser Informationen können wir grundsätzlich
personalisierte und standortbezogene Inhalte zur
Verfügung stellen. Wir behalten uns vor, Daten
nachträglich zu prüfen, wenn durch konkrete
Anhaltspunkte der berechtigte Verdacht auf
rechtswidrige Nutzung besteht. Sofern nicht
spezifisch angegeben speichern wir
personenbezogene Daten nur so lange, wie dies zur
Erfüllung der verfolgten Zwecke notwendig ist. IP-
Adressen speichern wir im Rahmen der gesetzlichen
Vorschriften für einen begrenzten Zeitraum, wenn
dies für Sicherheitszwecke erforderlich ist, es den
konkreten Verdacht auf eine Straftat gibt oder dies
für unsere Leistungserbringung und deren
Abrechnung notwendig ist. Danach löschen wir die
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gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen
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Newsletters einverstanden sind. An die von einer
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eine Bestätigungsmail im Double-Opt-In-Verfahren
versendet. Diese Bestätigungsmail dient der
Überprüfung, ob der Inhaber der Emailadresse als
betroffene Person den Empfang des Newsletters
autorisiert hat. Weitere Daten werden nicht erhoben.
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Versand der angeforderten Informationen und geben
sie nicht an Dritte weiter. Die erteilte Einwilligung
können Sie jederzeit widerrufen, z.B. über den
‚Austragen‘-Link im Newsletter.
Ihre Rechte als von der Datenverarbeitung
Betroffener
Nach den anwendbaren Gesetzen haben Sie
verschiedene Rechte bezüglich ihrer
personenbezogenen Daten. Möchten Sie diese
Rechte geltend machen, so richten Sie Ihre Anfrage
bitte per Email oder Post unter eindeutiger
Identifizierung Ihrer Person an: mandlwork GmbH,
Lindenstraße 11, 90559 Burgthann, Deutschland,
Geschäftsführer Jürgen Mandl.
Recht auf Bestätigung und Auskunft
Sie haben jederzeit das Recht, von uns Information
darüber zu erhalten, ob personenbezogene Daten
über Sie verarbeitet oder gespeichert werden. Ist dies
der Fall, so haben Sie das Recht, von uns eine
unentgeltliche Auskunft über die zu Ihnen
gespeicherten personenbezogenen Daten nebst
einer Kopie dieser Daten zu erhalten.
Desweiteren besteht ein Recht auf:
A Information über die Verarbeitungszwecke.
B Information über die Kategorien
personenbezogener Daten, die verarbeitet werden.
C Information über die Empfänger oder Kategorien
von Empfängern, gegenüber denen die
personenbezogenen Daten offengelegt worden sind
oder noch offengelegt werden. Werden
personenbezogene Daten an ein Drittland oder an
eine internationale Organisation übermittelt, so
haben Sie das Recht, über die geeigneten Garantien
gemäß Artikel 46 DSGVO im Zusammenhang mit der
Übermittlung unterrichtet zu werden.
D Information über die geplante Dauer, für die die
personenbezogenen Daten gespeichert werden,
oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die
Festlegung der Dauer.
E Widerspruch gegen die Verarbeitung oder
Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten bzw. auf Einschränkung
der Verarbeitung durch den Verantwortlichen im
Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.
F Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde.
G Alle verfügbaren Informationen über die Herkunft
der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht
bei Ihnen erhoben werden.
H Das Bestehen einer automatisierten
Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß
Artikel 22 Absätze 1 und 4 DSGVO und zumindest in
diesen Fällen aussagekräftige Information über die
involvierte Logik, die Tragweite und die angestrebten
Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für Sie.
Recht auf Berichtigung
Sie haben das Recht, von uns unverzüglich die
Berichtigung Sie betreffender unrichtiger
personenbezogener Daten zu verlangen. Unter
Berücksichtigung der Zwecke haben Sie das Recht,
die Vervollständigung unvollständiger
personenbezogener Daten auch mittels einer
ergänzenden Erklärung zu verlangen.
Recht auf Löschung und ‚Recht auf Vergessenwerden‘
Sie haben das Recht, von uns zu verlangen, dass Sie
betreffende personenbezogene Daten unverzüglich
gelöscht werden, und wir sind verpflichtet,
personenbezogene Daten unverzüglich zu löschen,
sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:
A Die personenbezogenen Daten sind für die Zwecke,
für die sie erhoben oder auf sonstige Weise
verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
B Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die
Verarbeitung (gem. Artikel 6 Absatz 1 DSGVO
Buchstabe a oder Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a
DSGVO) stützte, und es fehlt an einer anderweitigen
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
C Sie legen (gem. Artikel 21 Absatz 2 DSGVO)
Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
D Sie legen (gem. Artikel 21 Absatz 1 DSGVO)
Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es
liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die
Verarbeitung vor.
E Die personenbezogenen Daten wurden
unrechtmäßig verarbeitet.
F Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur
Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem
Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten
erforderlich, dem wir unterliegen. G Die
personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf
angebotene Dienste der Informationsgesellschaft
(gem. Artikel 8 Absatz 1 DSGVO) erhoben.
Haben wir personenbezogene Daten öffentlich
gemacht, zu deren Löschung wir verpflichtet sind, so
treffen wir unter Berücksichtigung der verfügbaren
Technologie und der Implementierungskosten
angemessene Maßnahmen auch technischer Art, um
Verantwortliche, die diese Daten verarbeiten,
darüber zu informieren, dass Sie die Löschung dieser
Daten, Links, Kopien oder Replikationen verlangen,
soweit deren Verarbeitung nicht erforderlich ist und
sofern hiervon nicht die Rechte und Freiheiten
anderer Personen beeinträchtigt werden.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Sie haben das Recht, von uns die Einschränkung der
Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden
Voraussetzungen gegeben ist:
A Die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird
von Ihnen bestritten, und zwar für eine Dauer, die es
uns ermöglicht, die Richtigkeit der
personenbezogenen Daten zu überprüfen.
B Die Verarbeitung ist unrechtmäßig und Sie lehnen
die Löschung der personenbezogenen Daten ab, um
stattdessen die Einschränkung der Nutzung der
personenbezogenen Daten zu verlangen.
C Die personenbezogenen Daten werden von uns für
die Zwecke der Verarbeitung nicht länger und von
Ihnen zur Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigt.
D Sie legen Widerspruch gegen die Verarbeitung
(gem. Artikel 21 Absatz 1 DSGVO) ein und es steht
noch nicht fest, ob die berechtigten Gründe unseres
Unternehmens gegenüber den Ihren überwiegen.
Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten, die uns bereitgestellt
wurden, in einem strukturierten, gängigen und
maschinenlesbaren Format zu erhalten, und Sie
haben das Recht, diese Daten einem anderen
Verantwortlichen ohne Behinderung durch uns zu
übermitteln, sofern die Verarbeitung auf einer
Einwilligung (gem. Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a
DSGVO oder Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a DSGVO)
oder auf einem Vertrag (gem. Artikel 6 Absatz 1
Buchstabe b DSGVO) beruht und die Verarbeitung
mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt. Bei der
Ausübung dieses Rechts übermitteln wir auf Ihren
Wunsch hin die personenbezogenen Daten direkt
von uns einem anderen Verantwortlichen, soweit
dies technisch machbar ist.
Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer
besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die
Verarbeitung sie betreffender personenbezogener
Daten (die aufgrund Artikel 6 Absatz 1 Buchstaben e
oder f DSGVO erfolgt), Widerspruch einzulegen. Dies
gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes
Profiling. Werden personenbezogene Daten von uns
verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so
haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die
Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener
Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen.
Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher
Direktwerbung in Verbindung steht. Sie haben das
Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen
Situation ergeben, gegen die Sie betreffende
Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener
Daten, die zu wissenschaftlichen oder historischen
Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken
(gem. Artikel 89 Absatz 1 DSGVO) erfolgt,
Widerspruch einzulegen, es sei denn, die
Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen
Interesse liegenden Aufgabe erforderlich. Nach Ihrem
Widerspruch verarbeiten wir die personenbezogenen
Daten nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende
schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung
nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und
Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient
der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung
von Rechtsansprüchen.
Automatisierte Entscheidungen einschließlich
Profiling
Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf
einer automatisierten Verarbeitung (einschließlich
Profiling) beruhenden Entscheidung unterworfen zu
werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung
entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich
beeinträchtigt.
Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen
Einwilligung
Sie haben das Recht, eine Einwilligung zur
Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu
widerrufen.
Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Sie haben das Recht auf Beschwerde bei einer
Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat
ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des
Orts des mutmaßlichen Verstoßes, wenn Sie der
Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie
betreffenden personenbezogenen Daten
rechtswidrig ist.
Datenschutz bei Bewerbungen und im
Bewerbungsverfahren
Wir erheben und verarbeiten personenbezogene
Daten von Bewerbern zum Zwecke der Abwicklung
des Bewerbungsverfahrens. Die Verarbeitung erfolgt
auch elektronisch, insbesondere dann, wenn ein
Bewerber Bewerbungsunterlagen per Email oder
über ein auf der Internetseite befindliches
Webformular an uns übermittelt. Kommt es zu einem
Anstellungsvertrag, werden die uns übermittelten
Daten zum Zwecke der Abwicklung des
Beschäftigungsverhältnisses unter Beachtung der
gesetzlichen Vorschriften gespeichert und
verarbeitet. Kommt kein Anstellungsvertrag
zustande, werden die Bewerbungsunterlagen nach
Bekanntgabe der Absageentscheidung gelöscht, falls
unsererseits keine weiteren berechtigten Interessen
wie eine Nachweispflicht nach dem Allgemeinen
Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bestehen.
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